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  • Category Archives Bundestag
  • !!!Bundespräsidentwahl vom 12.02.2017 ist ungültig!!!

    Kommentar: Der Bundespräsident, so steht im Grundgesetz kurz und knapp, in Artikel 54 Absatz 1: „wird ohne Aussprache von der Bundesversammlung gewählt. Wählbar ist jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestage besitzt und das vierzigste Lebensjahr vollendet hat.
    Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt werden“, so heißt es im Absatz 3 desselben Artikels.
    Das große Ereignis, Wahl des Bundespräsidenten, es soll Demokratie vorspiegeln und die Funktion mit der Legitimation einer großen Zahl von Bürgern versorgen. 630 davon stammen aus dem Bundestag und sind damit definiert. Die restlichen 630 werden, wie es im Absatz 3 von Artikel 54 heißt, von den „Volksvertretungen der Länder nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt“.
    Diejenigen, die von den Landesparlamenten bestimmt werden, müssen nicht Angehörige der Länderparlamente sein. Sie können auch von außerhalb der Parlamente, ja selbst außerhalb der Parteien stammen. Damit bietet sich den Landesparlamenten die einmalige Chance, sich volksnah zu geben und der Inszenierung in Berlin noch einen Touch „Bürgernähe“ zu verpassen, einfach dadurch, daß sie die Mitglieder der Bundesversammlung nicht unter sich ausklüngeln, sondern mit Bürgern von außerhalb der Parlamente besetzen.
    Unter den „Bürgern“ die sich anschicken, am Sonntag, dem 12. Februar, Steinmeier zu wählen finden sich diejenigen, zu denen sich Politiker automatisch hingezogen fühlen, die ihnen automatisch einfallen, wenn es darum geht, Mitglieder der „Bundesversammlung“ zu bestimmen. Und wen halten Politiker für würdig, an dieser Wahl teilzunehmen?
    • Journalisten
    • Schauspieler
    • Schriftsteller
    • Aufsichtsratsvorsitzende
    • Unternehmer
    • Sportler
    • Geschäftsführer
    • Ein Travestie-Künstler
    • Ein Komiker
    • Musiker
    • Ein Klimaforscher
    • Der Präsident des BVB
    • Verleger
    • Gewerkschaftler
    • Ein Dudelsackspieler
    Jetzt stellt sich die Frage, sind alle Wähler vom Bundespräsidenten Frank Walter Steinmeier auch DEUTSCHE nach GG Artikel 116 Abs.: 1? Darin steht!
    (1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.
    Wir, von der Deutschen Nationalen Befreiungsbewegung (DEUNOD) fordern, daß alle, die an der Wahl des Bundespräsidenten teilgenommen haben, unverzüglich ihre deutsche Staatsangehörigkeit nach Artikel 116/1 GG nachweisen.
    Solange der Nachweis nicht erbracht ist, ist die Wahl des Bundespräsidenten vom 12.02.2017 auch nach den Regeln des BRD-Systems ungültig.
    Der formale Nachweis über den Besitz der „deutschen Staatsangehörigkeit“ erfolgt durch eine Staatsangehörigkeitsurkunde (Staatsangehörigkeitsausweis). Der BRD- Personalausweis oder Reisepass begründen lediglich die Vermutung, sind jedoch kein Nachweis für die deutsche Staatsangehörigkeit.
    Nebenbei:
    Der Staatsangehörigkeitsausweis der Bundesrepublik in Deutschland dokumentiert den Besitz der „deutschen Staatsangehörigkeit“, wie sie von Adolf Hitler in einer entsprechenden Verordnung am 05.02.1934 definiert wurde. Durch Anwendung dieses nationalsozialistischen Rechts im Art 116/1 GG ist die BRD eine Nazi-Organisation!
    Wir, die deutschen Völker, erkennen die Wahl des Bundespräsidenten Frank Walter Steinmeier nicht an. Erbringen Sie die geforderten Beweise.

    Alle hier aufgelisteten Wähler haben den Nachweis der deutschen Staatsbürgerschaft zu erbringen.

    <<Klick>>

    www.deunod.de

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  • Im April werden wir keine Kanzlerin Merkel mehr haben

    „Im April werden wir keine Kanzlerin Merkel mehr haben.“ Eine kühne Behauptung. Wer solch eine Vorhersage trifft, muß sehr überzeugt von seinen seherischen Fähigkeiten sein, könnten diese doch in einem Vierteljahr schon widerlegt werden. Oder aber die Prognose entspringt mehr einem Wunschdenken: Hoffentlich ist es im April vorbei …!

    Egal aus welcher Motivation heraus, der Satz soll genau so – das bestätigen mehrere Quellen – bei vertraulichen Gesprächen im Bundestag gefallen sein. Mehrfach. Geäußert über das baldige politische Ende Angela Merkels habe sich so auch kein x-beliebiger Hinterbänkler, sondern ein gutvernetzter Unionsabgeordneter mit Arbeitsplatz in der Bundesregierung.

    Einer, der äußerlich bisher keinen Zweifel an seiner Loyalität aufkommen ließ, innerlich aber kocht. Über die Asylkrise, die zur Staatskrise wurde. Und vor allem über die Person, die dafür politisch verantwortlich ist.

    Merkel, die Isolierte

    Kommen die Einschläge also näher? Merkel, die Isolierte. Ohne politische Verbündete. Ohne Unterstützung in Europa; schon gar nicht in der CSU – und nun wächst die Zahl der Kritiker auch in der eigenen Partei sowie beim Koalitionspartner SPD. Zeit für die Merkel-Dämmerung?

    Unsinn, wiegeln die Beschwichtiger ab. Alles nur Geraune, niemand steht als Königinmörder bereit, schon gar nicht Wolfgang Schäuble, dem man die Nachfolge noch am ehesten zutraut. „Die meisten Kritiker wollen einen anderen Kurs, keine andere Kanzlerin“, weiß Nikolaus Blome vom Nah-dran-Blatt Bild.

    Wendepunkt „europäische Lösung“?

    Ein alternatives Szenario zum vorzeitigen politischen Aus der Angela Merkel lautet wie folgt: Nicht die Amtszeit der Kanzlerin endet vorzeitig, sondern nur ihre aktuelle Politik. Merkels Exit-Strategie beginne nach dem EU-Gipfel am 18. Februar. Auf ihm wird sie sich aller Wahrscheinlichkeit nach nicht mit ihrer „europäischen Lösung“ samt verbindlicher Flüchtlingskontingente durchsetzen können.

    Das, so eine Prognose, werde ihr die Gelegenheit zum Umschwenken in Richtung der Forderungen von Innenpolitikern sowie CSU ermöglichen. Nach dem Motto: Seht her, ich habe alles in meiner Macht Stehende versucht, doch die anderen wollten nicht mitziehen; nun muß auch ich notgedrungen auf die „nationale Karte“ setzen.

    Absolute Mehrheiten gehören der Vergangenheit an

    Daß es in den Reihen der Union mächtig brodelt, wird von niemandem ernsthaft bestritten. Die Fraktion ist voll mit Leuten, die ihr Mandat einzig und allein dem furiosen Abschneiden bei der Bundestagswahl 2013 verdanken. Rutscht die Partei in der Wählergunst weiter ab, ist für viele die Karriere vorbei.

    Die Asylkrise wird dann „zur Agenda 2010 der CDU werden“, schrieb Alexander Grau jüngst treffend im Cicero: „Absolute Mehrheiten werden der Vergangenheit angehören und die CDU in große Koalitionen mit einer marginalisierten SPD zwingen, in schwarz-grüne Koalitionen oder in unkontrollierbare Mehrparteienregierungen. Allesamt unattraktive Optionen, die konservative Wähler noch stärker abschrecken und die AfD weiter stärken werden. Ein Teufelskreis.“ Insofern dürften sich auch die nicht ganz unwahrscheinlichen Wahlerfolge im März in Stuttgart und Mainz für die CDU bei näherer Betrachtung als Pyrrhussiege herausstellen.

    AfD als Menetekel

    Praktisch die gesamte Ära Merkel ist davon geprägt, daß sich viele der vormals treuesten Wähler von der Partei abwenden. Das war für die Parteichefin und ihr Umfeld aus „Modernisierern“ bisher nicht weiter problematisch; wegen der zeitweiligen Zugewinne tendenziell ungebundener Neuwähler, wegen der Marginalisierung der SPD – und weil ein parteipolitischer Rechtsruck konservativer Wählergruppen ausblieb.

    Genau der wird nun in Form der AfD für die Christdemokratie zum Problem. Gebe die Union die rechte Mitte auf, „lädt sie eine neue Partei dazu ein, diese Marktlücke zu schließen. Und dann gute Nacht, Union“, unkte bereits vor knapp neun Jahren der frühere Parteiintellektuelle Wulf Schönbohm.

    Aufgabe der Mitte

    So gesehen ist es tatsächlich Zeit, Abschied zu nehmen. Ob von Angela Merkel als Regierungschefin, sei dahingestellt. Wahrscheinlich aber von der CDU als einer Volkspartei. Auch darin dürfte sie der SPD etwas zeitverzögert folgen. Mit dem Slogan, die „Volkspartei der Mitte“ zu sein, konnte die Union noch bis zuletzt erfolgreich werben – sogar in vormals sozialdemokratischen Milieus.

    Denn Mitte, das bedeutet auch jenseits einer klar definierten politischen Standortangabe Ruhe und Stabilität, sachorientierte, nicht ideologische Politik, Überschaubarkeit statt Utopie. Mitte, ein „Bollwerk des Bestehenden“. Wer möchte ernsthaft behaupten, Merkels aktuelle Politik werde diesem Grundbedürfnis gerecht?

    Hofiert nur von „Progressiven“

    Es ist schon erstaunlich: Dort wo man normalerweise die Kritik am Regierungshandeln einer christdemokratischen Kanzlerin am ehesten verorten würde – nämlich weit links –, erfährt Merkel noch die meiste Zustimmung, ja zum Teil sogar Bewunderung. Bei „progressiven“ Kommentatoren, bei Künstlern, Kirchenleuten, Vertretern der „Zivilgesellschaft“. Während „rechts“, also für die traditionell eher staatstragenden Bürgerlichen oder Konservativen die herrschenden (Macht-)Verhältnisse immer unerträglicher werden. Verkehrte Welt. Auf die Dauer kann das nicht gutgehen. Egal, ob Merkel nun im April noch Kanzlerin ist oder nicht.

    Denn fast schon verzweifelt rief die konservative Unionsabgeordnete Erika Steinbach über den Kurznachrichtenkanal Twitter in Erinnerung: „Es geht bei der Zuwanderung nicht um die Bundeskanzlerin, nicht um CDU/CSU oder Bundestag. Es geht um Deutschland!“ Leider hat es den Anschein, daß dies nur einer Minderheit ihrer Kollegen bewußt ist.

    Quelle: Junge-Freiheit

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  • Kanzlerfrage – Was wollt Ihr, das deutsche Volk

    Die NBB (www.deunod.de) braucht Eure Unterstützung. Wir möchten beweisen,
    dass die ganzen Umfragen zur Kanzlerfrage ein Fake sind.
    Macht mit bei der Umfrage, teilt Sie oder sendet sie per Mail an Freunde. Jeder kann was tun, jeder kann helfen.
    Hier geht es zur Umfrage —->  http://www.deunod.de/umfrage/index.php/453386?lang=de

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