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  • Category Archives Politik
  • !!!Bundespräsidentwahl vom 12.02.2017 ist ungültig!!!

    Kommentar: Der Bundespräsident, so steht im Grundgesetz kurz und knapp, in Artikel 54 Absatz 1: „wird ohne Aussprache von der Bundesversammlung gewählt. Wählbar ist jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestage besitzt und das vierzigste Lebensjahr vollendet hat.
    Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt werden“, so heißt es im Absatz 3 desselben Artikels.
    Das große Ereignis, Wahl des Bundespräsidenten, es soll Demokratie vorspiegeln und die Funktion mit der Legitimation einer großen Zahl von Bürgern versorgen. 630 davon stammen aus dem Bundestag und sind damit definiert. Die restlichen 630 werden, wie es im Absatz 3 von Artikel 54 heißt, von den „Volksvertretungen der Länder nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt“.
    Diejenigen, die von den Landesparlamenten bestimmt werden, müssen nicht Angehörige der Länderparlamente sein. Sie können auch von außerhalb der Parlamente, ja selbst außerhalb der Parteien stammen. Damit bietet sich den Landesparlamenten die einmalige Chance, sich volksnah zu geben und der Inszenierung in Berlin noch einen Touch „Bürgernähe“ zu verpassen, einfach dadurch, daß sie die Mitglieder der Bundesversammlung nicht unter sich ausklüngeln, sondern mit Bürgern von außerhalb der Parlamente besetzen.
    Unter den „Bürgern“ die sich anschicken, am Sonntag, dem 12. Februar, Steinmeier zu wählen finden sich diejenigen, zu denen sich Politiker automatisch hingezogen fühlen, die ihnen automatisch einfallen, wenn es darum geht, Mitglieder der „Bundesversammlung“ zu bestimmen. Und wen halten Politiker für würdig, an dieser Wahl teilzunehmen?
    • Journalisten
    • Schauspieler
    • Schriftsteller
    • Aufsichtsratsvorsitzende
    • Unternehmer
    • Sportler
    • Geschäftsführer
    • Ein Travestie-Künstler
    • Ein Komiker
    • Musiker
    • Ein Klimaforscher
    • Der Präsident des BVB
    • Verleger
    • Gewerkschaftler
    • Ein Dudelsackspieler
    Jetzt stellt sich die Frage, sind alle Wähler vom Bundespräsidenten Frank Walter Steinmeier auch DEUTSCHE nach GG Artikel 116 Abs.: 1? Darin steht!
    (1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.
    Wir, von der Deutschen Nationalen Befreiungsbewegung (DEUNOD) fordern, daß alle, die an der Wahl des Bundespräsidenten teilgenommen haben, unverzüglich ihre deutsche Staatsangehörigkeit nach Artikel 116/1 GG nachweisen.
    Solange der Nachweis nicht erbracht ist, ist die Wahl des Bundespräsidenten vom 12.02.2017 auch nach den Regeln des BRD-Systems ungültig.
    Der formale Nachweis über den Besitz der „deutschen Staatsangehörigkeit“ erfolgt durch eine Staatsangehörigkeitsurkunde (Staatsangehörigkeitsausweis). Der BRD- Personalausweis oder Reisepass begründen lediglich die Vermutung, sind jedoch kein Nachweis für die deutsche Staatsangehörigkeit.
    Nebenbei:
    Der Staatsangehörigkeitsausweis der Bundesrepublik in Deutschland dokumentiert den Besitz der „deutschen Staatsangehörigkeit“, wie sie von Adolf Hitler in einer entsprechenden Verordnung am 05.02.1934 definiert wurde. Durch Anwendung dieses nationalsozialistischen Rechts im Art 116/1 GG ist die BRD eine Nazi-Organisation!
    Wir, die deutschen Völker, erkennen die Wahl des Bundespräsidenten Frank Walter Steinmeier nicht an. Erbringen Sie die geforderten Beweise.

    Alle hier aufgelisteten Wähler haben den Nachweis der deutschen Staatsbürgerschaft zu erbringen.

    <<Klick>>

    www.deunod.de

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  • Eine Kugel für Donald Trump“: Wie eine Gesellschaft auf die Tötung des Präsidenten getrimmt wird

    "Eine Kugel für Donald Trump": Wie eine Gesellschaft auf die Tötung des Präsidenten getrimmt wird

    Ein liberaler Faschismus als Kult der Gewalt gegen die „Feinde der offenen Gesellschaft“? Das Töten so genannter Reaktionäre gilt seit der Französischen Revolution als durch die vermeintlich unangreifbare gute Sache gerechtfertigt. Darin liegt auch eine frappierende Parallele zum Dschihadismus.
    Wo treffen sich die Wünsche des liberalen Establishments mit den Sprachbildern der schwarzen Gangsta-Kultur? Unter anderem dort, wo es um die Ausschaltung von Donald Trump geht. Die Mordfantasien erfassen immer mehr Menschen in- und außerhalb der USA.

    Der Mord an amtierenden Präsidenten ist seit jeher eine Form des Korrektivs in der US-amerikanischen Demokratie, falls die Bürger des Landes zufällig einen Präsidenten gewählt haben, der den einflussreichen Kreisen der Finanzelite nicht genehm ist. In diesem Fall sollten die physische Liquidierung des Präsidenten und dessen Austausch, beispielsweise durch einen fügsameren Vize, die Machtverhältnisse wieder geraderücken. Mit dieser Analyse leitete der russische Senator Alexei Puschkow seinen jüngsten Beitrag in der wöchentlichen Sendung Postskriptum ein.

    In der Tat: Die US-amerikanische Geschichte kannte bereits vier Präsidentenmorde und noch mehr Mordversuche. Die jüngsten und sehr prominenten Beispiele sind der Mord an John F. Kennedy im November 1963 und der Anschlag auf Ronald Reagan im März 1981.

    Bereits während des langen Wahljahres hatte es eine Reihe medienwirksamer Vorschläge und Andeutungen vonseiten diverser Promis gegeben, wie man das Trump-Problem am einfachsten lösen kann. Danach setzte der CNN-Beitrag über ein imaginäres Attentat gegen Trump just am Vorabend der Vereidigung neue Maßstäbe. Die Popsängerin Madonna dachte Tage später öffentlich darüber nach, das Weiße Haus zu sprengen. Seither war die Popularisierung der Mordfantasien nicht mehr aufzuhalten.

    Neu war dabei die Offenheit, mit der die Medien darüber spekulierten. Wurde das mutmaßliche Mordkomplott gegen John F. Kennedy noch im Stillen vorbereitet, ist das Gerede über einen Mord an Donald Trump zum Teil des öffentlichen Raumes geworden. So platzierte jüngst die irische Zeitschrift Village ein Trump-Portrait in ein Fadenkreuz und versah dieses Motiv mit der Frage: „Warum nicht?“

    Damit wird die Situation modelliert, enttabuisiert und so im öffentlichen Bewusstsein verankert“, meint Alexander Domrin, ein Rechtsprofessor an der Hohen Wirtschaftsschule in Moskau.

    Ein Teil dieser Strategie sollte zunächst in der verbalen Entfesselung bestehen. Nicht mehr bloße Kritik, sondern offene Hetze sind geradezu zur Pflicht für viele Politiker und Medienvertreter geworden. Dazu kommt eine gezielte Dämonisierung und Dehumanisierung. Trump als Gestörter, als Hooligan, Randalierer, Atompilz, tödlicher Komet oder Kopfabschneider: Der Präsident des mächtigsten Landes der Welt wird durch die Titelbilder vieler Magazine zum Outlaw gestempelt.

    Solche Bedrohungen, die Donald Trump angeblich verkörpert, bekämpft man ohne jegliche Rücksicht auf Verluste. Respektable Elitenvertreter wie Josef Joffe, bei einem der unzähligen Presse-Talks zu Trump im Sessel versunken, bringen dann die Lösung auf den Punkt: Da bleibt nur noch ein Mord im Weißen Haus übrig. Joffe meinte das nicht im Spaß und seine Bemerkung blieb unkommentiert im Raum stehen.

    Solche verbalen Amokläufe sind natürlich keine bloßen Versprecher. Sie bringen ihre Urheber in eine Win-Win-Situation. Sie dienen zur Einschüchterung des Präsidenten, damit dieser sich fügt, bevor es für ihn zu spät ist, und der Aufmunterung für eventuelle Einzeltäter. Oder gar als Kommando an Verschwörungsteams.

    Es laufen genügend psychisch Kranke herum, die mithilfe eines Mordes ihre eigenen Probleme lösen wollen. Der Mordversuch, bei dem Ronald Reagan im März 1981 an seiner Lunge gefährlich getroffen wurde, oder der Mord an John Lennon sind klassische Beispiele für diese Art von Verbrechen. Ohne jeglichen politischen Hintergrund wollten die Attentäter nur berühmt werden.

    An der Kampagne, die Idee einer Ermordung Donald Trumps ins Massenbewusstsein einzupflanzen, sind nicht nur offizielle Medien beteiligt. Wie üblich übernehmen bereitwillig auch die Social Media die nötige Drecksarbeit. Zunächst wird diese Vorstellung unter schwarzen Amerikanern und in radikalen Communities wie linken Splittergruppen propagiert, anschließend sickert diese Idee in die Mitte der Gesellschaft durch:

    Wer auch immer Trump tötet, der wird zur Legende.

    Posts mit solchen und ähnlichen Inhalten füllen tausendfach Facebook und Twitter. Das Portal mashable zählte letzte Woche bereits über 12.000 Posts, die direkt oder indirekt einen solchen Aufruf beinhalten.

    We got a choppa in the trunk for Donald Trump – Wir haben eine Maschinenpistole im Kofferraum für Donald Trump: Memes wie diese, verbreitet als Rap-Songs oder T-Shirt-Aufschriften, sind nur ein Beispiel. Dadurch wird die Mord-Botschaft faktisch zum Teil der Pop-Kultur.

    Es entsteht der Eindruck, dass der starken liberalen Anti-Trump-Lobby alle Mittel recht sind, um einen Mord an Trump als etwas Normales erscheinen zu lassen. Dies erinnert mehr als deutlich an die Vorbereitungen und die Rechtfertigungen der Tötung von Saddam Hussein, oder an das Beklatschen des Mordes an Muammar al-Gaddafi durch Hillary Clinton, die unterlegene Gegenkandidatin Trumps.

    Die Anti-Trump-Hysterie zielt damit nicht nur auf ein Impeachment ab, denn dieses juristische Mittel kann sich als zu langwierig erweisen. Nein, sie zielt direkt auf die physische Liquidation. Ist denn der Mord an einem Mann, der Amerika angeblich ins Verderben führt, nicht etwa ein edles Ziel? Man sagt „Trump stoppen!“ und meint damit töten. Was sonst sollte es heißen?

    Die Zeitschrift Epoch Times wies in diesem Zusammenhang auf eine seit dem Altertum beschworene Tradition der Tyrannenmorde hin. So beschmückt die anfangs erwähnte irische Zeitschrift ihren Mordgedanken mit Philosophen und Theologen, die den Tyrannenmord rechtfertigen, etwa Cicero, Thomas von Aquin und Martin Luther. Auch der versuchte Hitler-Mord des Grafen von Stauffenberg darf in dieser Liste nicht fehlen.

    Was die Apologeten der Gewalt für das vermeintliche Gute übersehen: Mit ihrem Ziel, dem Mord ein gutes Gewissen zu verschaffen, stehen sie nicht nur in der Tradition dieser allseits geschätzten Denker. Von den Jakobinern der Französischen Revolution über die totalitären Ideologien des 20. Jahrhunderts wie Vulgär-Kommunismus und Nationalsozialismus bis hin zum „Islamischen Staat“, sonstigen Dschihadisten oder palästinensischen Terroristen heute haben auch alle politischen Massenmörder mit gutem Gewissen gemordet.

    Was für die einen „Demokratie und Menschenrechte“ waren, war den anderen das „klassenlose Paradies“, die „Vorsehung“, die „reine Rasse“ oder der „Wille Allahs“. Eine vermeintlich gute Sache, die keinen Widerspruch erlaubt, ein Zweck, der alle Mittel heiligt. Und wer daran zweifelte, war ein Ungläubiger, Klassen-, Volks-, Freiheits- oder Menschenfeind, dessen physische Auslöschung zur heiligen Pflicht wurde. Andere entwarfen sich ihren eigenen Opfernarrativ und steigerten sich in diesen hinein, bis sie meinten, auch dieser erlaube ihnen alles bis hin zum wahllosen Mord, auch an Unbeteiligten.

    Die Gefahr, dass ein Irrer die Mordspekulationen als Aufforderung begreifen könnte, ist kein Hirngespinst. Zu revolutionär sind die Ankündigungen Trumps, zu energisch und folgerichtig erweist er sich in den ersten Wochen seiner Präsidentschaft: Was versprochen wurde, wird auch umgesetzt. Zu mächtig und zahlreich sind aber auch seine Gegner. Es ist sogar verständlich, dass ihre Versuchung groß ist, das Problem mithilfe eines so bewährten Mittels zu lösen.

    Mit dem Wahnsinn um den Namen Trump werden nicht nur potenzielle Einzeltäter erzeugt. Auch eine Verschwörung innerhalb der Geheimdienste im derzeit gespaltenen und aufgeheizten Land erscheint als durchaus realistisch. Medien berichteten über die Äußerung einer Mitarbeiterin des geheimdienstlichen Leibwächterteams, die erklärt haben soll, sie würde nicht für Trump ihr Leben riskieren. Die Dame ist mittlerweile offenbar beurlaubt worden.

    Es ist bekannt, wie besessen Barack Obama in Sachen Sicherheit war, man denke an seine Auftritte hinter schusssicheren Glasscheiben. Wie ein Damokles-Schwert schwebt über US-amerikanischen Präsidenten die traurige Attentats-Tradition. Trump hat immerhin noch Chancen, seine Gegner ruhigzustellen, indem er beispielsweise einige Figuren aus seinem Team fallen lässt. Jüngst trat sein Nationaler Sicherheitsberater Michael Flynn zurück, dessen vermeintliche Russophilie zu weit gegangen sein soll.

    Dennoch ist es wenig wahrscheinlich, dass Trump von seinen Vorhaben auch in Bezug auf Russland abrückt. Deshalb sollte er umso mehr gewarnt sein. Die Strategie der Enthemmung, Dämonisierung und Dehumanisierung haben die Protagonisten einer faschistoid-liberalen Ideologie ja bereits über Jahre hinweg gerade mit Blick auf Russland und dessen Präsidenten Putin ausgiebig eingeübt.

    https://deutsch.rt.com/international/46523-trump-mord-spekulationen-pr%C3%A4sidenten-attentat/

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  • Die fortschreitende Islamisierung Europas

    Islamisierung Europas laut Voraussage und nach Berechnungen nicht mehr aufzuhalten

    Import von islamischem Extremismus, arabischem Antisemitismus sowie nationalen und ethnischen Konflikten durch mohammedanische Zuwanderer. (Bild: „Flüchtlinge“ 2015 auf dem Weg nach Österreich) Foto: Joachim Seidler, photog_at from Austria / Wikimedia (CC BY 2.0)

    Import von islamischem Extremismus, arabischem Antisemitismus sowie nationalen und ethnischen Konflikten durch mohammedanische Zuwanderer. (Bild: „Flüchtlinge“ 2015 auf dem Weg nach Österreich)
    Foto: Joachim Seidler, photog_at from Austria / Wikimedia (CC BY 2.0)
    15. Februar 2017 – 16:30

    Im Jahr 2016 überschritt der Anteil der muslimischen Bevölkerung Deutschlands erstmals die 6-Millionen-Grenze. Grund für diesen rapiden Anstieg war hauptsächlich die Massenmigration der Jahre 2015 (etwa eine Million) und 2016 (300.000).

    Deutschland hat sich bereits zum Negativen verändert

    Kritiker dieser von der deutschen Regierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel forcierten Einwanderungspolitik warnen, dass sich bereits dadurch das Gesicht des Landes für immer verändert habe. Trotzdem sollen es, geht es nach mittlerweile bekanntgewordenen Plänen, jährlich 300.000 weitere Migranten sein (unzensuriert.at berichtete), die man „problemlos“ in Deutschland ansiedeln möchte, um den Bevölkerungsschwund der einheimischen Bevölkerung aufzuhalten. Denn derzeit liegt die Geburtenrate pro Frau in Deutschland bei 1,6. Man würde aber, laut Bundesregierung, eine Geburtenrate von 2,1 benötigen, um die Bevölkerung von derzeit nicht ganz 83 Millionen stabil zu halten.

    Doch, wie das Gatestone Institute, internationaler Politikrat und Think Tank mit Sitz in New York City, feststellt, dürfte der Preis für die Umkehr von Deutschlands demographischem Niedergang die weitere Islamisierung des Landes unter dem Mantel des Multikulturalismus sein.

    Sicherheitsbehörden werden versagen

    In einem durchgesickerten Geheimbericht ist allerdings auch nachzulesen, dass Deutschland durch diese geforderte Zuwanderung von 300.000 Migranten jährlich „islamischen Extremismus, arabischen Antisemitismus, nationale und ethnische Konflikte anderer Völker sowie ein anderes Rechts- und Gesellschaftsverständnis importieren“ würde. Ebenso wird angemerkt, dass die deutschen Sicherheitsbehörden nicht in der Lage sein werden, „diese importierten Sicherheitsprobleme und die hierdurch entstehenden Reaktionen aufseiten der deutschen Bevölkerung zu lösen“.

    Historiker sieht in Europa bald mohammedanische Mehrheit

    In diesem Zusammenhang gewinnt die vor über einem Jahrzehnt ausgesprochene Warnung des britischen Historikers Bernard Lewis  besondere Brisanz. Der Orientalist und Islamhistoriker meinte damals, sollte sich der derzeitige Migrationstrend fortsetzen, werde Europa Ende des 21. Jahrhunderts ein islamischer Kontinent sein.

    Und wenn man derzeit beobachtet, wie die deutschen (aber auch die österreichischen) Eliten sozusagen als politische Vorhut alles dazu unternehmen, diese mohammedanische Einwanderung zu forcieren, muss man davon ausgehen, dass diese Voraussage Bernhard Lewis´ Wirklichkeit wird.

    Immigration beschleunigte Aufstieg des Islam

    Doch schon heute zeigt es sich in Deutschland, dass die bisherige Massenimmigration von Mohammedanern (derzeit leben in Deutschland insgesamt etwa 7,6 Prozent) den Aufstieg des Islams beschleunigt hat. Zu sehen und zu erleben ist das an einer immer größeren Zahl von sogenannten No-go-Areas in vielen deutschen Städten, wo sich bereits eine mohammedanische Parallelgesellschaft etabliert hat. Dort agieren Schariagerichte, Vielehe ist gang und gäbe, Kinderehen werden geschlossen und Ehrenmorde werden immer öfter schreckliche Realität.

    Migranten-Vergewaltigungsepidemie

    Doch auch das gesellschaftliche Chaos, welches Deutschland mittlerweile in Atem hält, ist durch die immer größere Dominanz des Islam entstanden. Dieses offenbart sich nicht nur durch die dschihadistischen Anschläge (Berlin, Ansbach, Würzburg etc.), sondern auch durch eine Migranten-Vergewaltigungsepidemie, eine Krise des Gesundheitssystems und eine wachsende Kriminalität in allen nur erdenklichen Bereichen. Dass da der dringende Wunsch vieler Bürger besteht, Waffen zur Selbstverteidigung zu kaufen oder sogar das Leben in Deutschland ganz aufzugeben, wie das Gatestone Institute schreibt, ist daher verständlich.

    In drei Jahren 25 % Moslems in Deutschland

    Laut einer INSA-Erhebung finden 60 Prozent der Deutschen, dass der Islam nicht zu Deutschland gehört. Fast die Hälfte (46 %) der Befragten sagen, die „Islamisierung“ Deutschlands bereite ihnen Sorge. Trotzdem zeigen die Berechnungen, dass 2020 bereits 20 Millionen Mohammedaner (durch die Familienzusammenführung) in Deutschland leben werden, was nahezu 25 Prozent der Bevölkerung sein wird. Dass es dann nicht mehr lange dauert, bis die Mohammedaner die 50-Prozent-Marke überschreiten, kann man sich ebenso leicht ausrechnen, genauso wie jenes, dass dann tatsächlich eine völlige Veränderung der Kultur und der Gesellschaft stattfinden wird. Nicht nur in Deutschland sondern mit Sicherheit auch anderswo, Österreich inklusive.

    https://www.unzensuriert.at/content/0023201-Islamisierung-Europas-laut-Voraussage-und-nach-Berechnungen-nicht-mehr-aufzuhalten

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  • Eurokratie

    EU will noch mehr Macht zentralisieren

    Harald Vilimsky, FPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament, warnt, dass die EU den Nationalstaaten noch mehr Souveränität wegnehmen möchte. Foto: Harald Vilimsky / Facebook

    Harald Vilimsky, FPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament, warnt, dass die EU den Nationalstaaten noch mehr Souveränität wegnehmen möchte.
    Foto: Harald Vilimsky / Facebook
    15. Februar 2017 – 18:00

    Der jüngste EU-Bericht zeigt in fast schon brutaler Deutlichkeit, dass die Brüsseler Nomenklatura auf Biegen und Brechen so viel Souveränität wie möglich von den Mitgliedsstaaten wegnehmen und bei sich zentralisieren will. Da ist seit dem Brexit-Referendum nicht nur kein Lernprozess passiert, sondern im Gegenteil: das ist eine Kampfansage an die Nationalstaaten.

    Gastkommentar von Harald Vilimsky

    Hintergrund ist ein unter Guy Verhofstadt, dem Chef der Liberalen im EU-Parlament, entstandener Bericht des Ausschusses für konstitutionelle Fragen. Dieser sieht eine Totalreform der Union mit ausgesprochen weit reichenden Maßnahmen vor. Unter anderem heißt es darin, es müsse Schluss sein mit dem Europa à la carte. Stattdessen wird das Ziel einer „immer engeren Union“ bekräftigt. Die in dem Bericht erhobenen Forderungen sind unter anderem:

    • Die EU-Kommission soll „zur maßgeblichen Exekutivbehörde bzw. zur Regierung der Union umgebaut werden“. Sie soll künftig u.a. die EU-Wirtschaftspolitik konzipieren und umsetzen. Es soll ihr gestattet werden, eine Verletzungsklage gegen Mitgliedstaaten einzuleiten, die Grundwerte verletzen.
    • Die EU soll einen eigenen Finanz- und Außenminister mit entsprechenden Kompetenzen erhalten.
    • Die Einstimmigkeit im Europäischen Rat in Fragen der Außen- und Verteidigungspolitik, steuerlichen Angelegenheiten und der Sozialpolitik soll Mehrheitsbeschlüssen weichen.
    • Das Asylrecht soll europaweit vereinheitlicht werden.
    • Der ESM (als Teil des „Euro-Rettungsschirms“) soll in EU-Recht überführt werden.
    • Verteidigungs-, Banken- und Kapitalmarktunion sollen zügig vollendet werden.

    Was Verhofstadt hier zusammengetragen hat, spiegelt die Machtbesessenheit der Brüsseler Zentralisten wider. Angesichts des massiven Vertrauensverlustes in der Bevölkerung wollen sie nun alles daran setzten, so rasch wie möglich Fakten zu schaffen, die unumkehrbar sind. Auch an der Tonalität des Dokuments erkennt man: Hier geht es nicht einmal mehr ansatzweise um die Bürger, hier geht es nur noch um das Durchpeitschen eines zentralisierten Einheitseuropas über die Köpfe der Menschen hinweg.

    Harald Vilimsky ist Delegationsleiter der FPÖ im Europäischen Parlament und Generalsekretär der FPÖ. Dieser Artikel ist auf der Webseite www.fpoe.eu erschienen.

    https://www.unzensuriert.at/content/0023205-EU-will-noch-mehr-Macht-zentralisieren

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  • Pentagon täuschte Öffentlichkeit über Zahl der US-Luftschläge und deren Opfer

    Pentagon täuschte Öffentlichkeit über Zahl der US-Luftschläge und deren Opfer

    Ein Graffiti gegen US-Drohnenagriffe in Sanaa, Jemen, 13. November 2014.
    Ein Bericht deckt auf: Die Angaben zu Luftangriffen in Afghanistan, Irak und Syrien, die alle während der Obama-Regierung stattfanden, sind falsch. Die Täuschung der Öffentlichkeit stellt die Glaubwürdigkeit des Pentagons in Frage.

    Die “Military Times“ veröffentlichte einen investigativen Bericht, der die Glaubwürdigkeit des amerikanischen Verteidigungsapparats in Frage stellt. Beginnend mit dem Kampf gegen den Terror im Jahr 2011 hätten die Ungenauigkeiten in der Dokumentation von Luftangriffen begonnen. Tausende Luftangriffe sollen nicht publik gemacht worden sein. Im vergangenen Jahr, so der Bericht, wurden allein in Afghanistan 456 Luftangriffe nicht ordnungsgemäß dokumentiert.

    Die US-Luftwaffe unterhält Statistiken mit gesammelten Daten, in denen sich alle Luftangriffe wiederfinden lassen sollten. Das US-Militär publiziert die vorgenommenen Luftschläge in zwei Formen: monatliche Veröffentlichungen zusammengetragen von dem zentralen Kommando der US-Luftwaffe und in periodischen Abständen in Veröffentlichungen durch das US-Verteidigungsministerium. Per Definition der US-Armee und der durch die Amerikaner geführten Koalitionen sind Luftschläge all jene Einsätze, die Kämpfer und andere Flugobjekte involvieren, Helikopter und Drohnenangriffe sowie verschiedenste Munitionen dabei einsetzen. Doch scheint es Diskrepanzen darüber zu geben, was als Luftschlag zu werten und zu dokumentieren ist.

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    Als Beispiel wird hier der Apache Helikopter genannt. Dieser verübt Nahkampfangriffe, die die Bodentruppen unterstützen und daher laut dem US-Militär nicht als Luftschläge zu werten sind. Auch sieht sich die Luftwaffe nicht in der Pflicht alles zu dokumentieren. Der Apache Helikopter, von Hughes Aircraft entwickelt und von Boeing produziert, ist einer der effizientesten Kampfhubschrauber. Mit Hilfe eines Lasers lassen sich Ziele für die Bodentruppen markieren. Seine Hauptwaffe ist die “Hellfire-Panzerabwehrlenkwaffe“, eine Rakete, mit der sich Panzer bekämpfen lassen.

    In Afghanistan, Irak und Syrien kommen neben dem “AH-64 Apache“ Helikopter auch Drohnen vom Typ “MQ-1 Gray Eagle“ und Helikopter der Marke “UH-60 Blackhawk“ zum Einsatz. Der ehemalige CIA-Mitarbeiter und Anwalt Jack Rice sieht in den Offensiven aus der Luft über afghanischem Gebiet ein fundamentales Problem, das die Bevölkerung gegen die Amerikaner und US-geführten Koalitionen aufbringt. Im derzeitigen Kampf um die Provinz Helmand, die als Opium-Produktionsgebiet für die Taliban gilt, kamen am vergangenen Donnerstag und Freitag allein 18 Zivilisten ums Leben. Bei fast allen soll es sich um Frauen und Kinder gehandelt haben. Die Vereinten Nationen bestätigten die Opferzahlen. Innerhalb der letzten Woche sollen die US-geführten Koalitionen 30 Luftangriffe geflogen haben. Von amerikanischer Seite aus aber wurden die Opferzahlen angezweifelt.

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    Russland sieht im jüngsten Luftangriff von US-Bombern auf Idlib einen weiteren Akt in einer Serie anhaltender Provokationen in Syrien.

    Jack Rice zu den Opferzahlen:

    Ich denke, die UN ist hier akkurater. Was die Amerikaner eigentlich meinten, ist, dass sie weitere Nachforschungen diesbezüglich anstellen wollen. Wenn wir uns die Meinung der UN ansehen, glaubt diese, dass es zwischen 18 bis 25 Personen waren, vielleicht mehr. Aber dies wird nun nach dem UN-Bericht öffentlich, dass die UN-Mission in Afghanistan mehr als 590 Zivilisten nannte, die allein im Jahr 2016 ermordet wurden. Und dies scheint Licht auf ein reales Problem zu werfen für die Koalitionsstreitkräfte und für die Amerikaner im Besonderen, das sie in der Region haben.

    Bei der steigenden Zahl an internationalen Konflikten hinkt die Statistik hinterher. Während es bei der Großoffensive im Kampf um das vom „Islamischen Staat“ besetzte irakische Mossul noch Zahlen gab, über die zu diskutieren war, blieb der Kampf um die IS-Hochburg Rakka weitestgehend undokumentiert. Gerade in den letzten Tagen der Obama-Regierung sollen Luftschläge und zivile Opferzahlen nicht mehr erfasst worden sein.

    Es sind aber nicht nur die falschen Statistiken und damit verbundenen Opferzahlen, die verunsichern, sondern die damit zusammenhängenden Kosten, die die US-Öffentlichkeit über die realen Ausgaben für das Militär hinweg täuscht. Bis April muss der US-Präsident eine Budgetforderung für die Militärausgaben vorlegen. Trump will die Armee ausbauen und die Zahl der Kampfflugzeuge erhöhen. Auch die amerikanischen Nuklearwaffensysteme sollen modernisiert werden.

    https://deutsch.rt.com/international/46500-unwissenheit-oeffentlichkeit-ueber-zahl-der-luftangriffe/

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  • Flämischer Priester in Syrien: Medienberichterstattung über Syrien ist die größte Lüge unserer Zeit

    Flämischer Priester in Syrien: Medienberichterstattung über Syrien ist die größte Lüge unserer Zeit

    Der flämische Pater Daniël Maes (78) lebt in Syrien in dem aus dem sechsten Jahrhundert stammenden Kloster Mar Yakub in der Stadt Qara, 90 km nördlich der Hauptstadt Damaskus. Laut ihm sind die westlichen Berichte über den Konflikt sehr irreführend. Sein Resümee: „Die Amerikaner und ihre Alliierten wollen das Land völlig ruinieren.“

    Sie stehen der Medienberichterstattung über Syrien sehr kritisch gegenüber. Was stört Sie daran?

    Pater Daniël: „Die Vorstellung, dass ein Volksaufstand gegen Präsident Assad stattgefunden hat, ist total falsch. Ich war in Qara seit 2010 und habe mit meinen eigenen Augen gesehen, wie Agitatoren von außerhalb Syriens Proteste gegen die Regierung organisierten und junge Menschen rekrutierten. Das wurde gefilmt und und ausgestrahlt von Al Jazeera, um den Eindruck zu vermitteln, dass eine Rebellion im Gang war. Morde wurden von ausländischen Terroristen gegenüber sunnitischen und christlichen Gemeinschaften begangen in der Absicht, religiösen und ethnischen Unfrieden unter den Menschen Syriens zu verbreiten. Meiner Erfahrung nach waren die Menschen in Syrien in Wirklichkeit untereinander sehr vereint.

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    Die argentinische Ordensschwester María Guadalupe Rodrigo im Gespräch mit ihrem Landsmann Papst Franziskus.

    Vor dem Krieg war Syrien ein harmonisches Land: ein säkularer Staat, in dem verschiedene religiöse Gemeinschaften friedlich Seite an Seite lebten. Es gab kaum Armut, Bildung war kostenlos und die medizinische Versorgung war gut. Es war nur nicht möglich, frei seine politischen Ansichten zu äußern. Aber den meisten Menschen war das egal.“

    Schwester Agnès –Mariam aus Ihrem Kloster „Sankt Jakob“ wird beschuldigt, an der Seite des Regimes zu stehen. Sie hat dort Freunde auf höchster Ebene.

    Pater Daniël: „Schwester Agnès-Mariam hilft der Bevölkerung: sie hat vor kurzem eine Suppenküche in Aleppo eröffnet, in der fünfmal pro Woche 25.000 Mahlzeiten zubereitet werden. Schauen Sie, es ist ein Wunder, dass wir überhaupt noch leben. Wir verdanken das der Armee der Regierung Assads und Vladimir Putin, weil dieser sich entschlossen hat zu intervenieren, als die Rebellen die Macht zu übernehmen drohten.

    Als Tausende von Terroristen sich in Qara niederließen, fürchteten wir um unser Leben. Sie kamen aus den Golfstaaten, Saudiarabien, Europa, Türkei, Libyen, es gab viele Tschetschenen. Sie bildeten eine ausländische Besatzungsmacht und waren allesamt mit al-Qaeda und anderen Terroristen verbündet. Vom Westen und seinen Alliierten bis an die Zähne bewaffnet, mit der Absicht, gegen uns vorzugehen, sagten sie buchstäblich: ‚Dieses Land gehört jetzt uns.’ Oft standen sie unter Drogen, kämpften gegeneinander, am Abend schossen sie wahllos herum. Wir mussten uns lange Zeit in den Grabgewölben des Klosters verbergen. Als die syrische Armee sie verjagte, waren alle froh: die syrischen Bürger, weil sie die ausländischen Rebellen hassen, und wir, weil der Frieden zurückgekehrt war.“

    Sie sagen, dass die syrische Armee die Zivilbevölkerung beschützt, dennoch gibt es alle Arten von Berichten über Kriegsverbrechen, die von Assads Kräften begangen werden, zum Beispiel Bombardierungen mit Fassbomben.

    Pater Daniël: „Wissen Sie nicht, dass die Medienberichterstattung über Syrien die größte Medienlüge unserer Zeit ist? Sie haben reinen Unsinn über Assad verbreitet. Es waren in der Tat die Rebellen, die plünderten und töteten. Glauben Sie, die Menschen in Syrien sind dumm? Glauben Sie, dass diese Menschen gezwungen wurden, für Assad und Putin zu jubeln? Es sind die Amerikaner, die ihre Hände überall drin haben, wegen Pipelines und Rohstoffen in dieser Region und um Putin auszubremsen.

    Saudiarabien und Qatar wollen in Syrien einen sunnitischen Staat errichten, einen Staat ohne Religionsfreiheit. Deswegen muss Assad gehen. Wissen Sie, als die syrische Armee sich auf die Schlacht in Aleppo vorbereitete, kamen muslimische Soldaten zu mir, um sich segnen zu lassen. Unter einfachen Moslems und Christen gibt es kein Problem. Es sind diese radikalen vom Westen unterstützten Rebellen, die uns umbringen wollen. Sie gehören alle zu al-Qaeda und IS. Es gibt keine gemäßigten Kämpfer.“

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    Ein Ende der Märchenstunden über Syrien fordert die Kongressabgeordnete Tulsi Gabbard. Ihre Fact-Finding-Mission vor Ort habe ergeben, dass die syrische Bevölkerung keinen Regimewechsel will und die

    Sie sagten einmal, dass Hillary Clinton ein „Teufel in heiligem Wasser“ ist, weil sie als Außenministerin ganz bewusst den Konflikt verschlimmerte.

    Pater Daniël: „Ich bin froh über Trump. Er sieht, was jeder normale Mensch versteht: Dass die Vereinigten Staaten von Amerika aufhören sollten, Länder zu unterminieren, die natürliche Ressourcen besitzen. Der Versuch der Amerikaner, eine unipolare Welt aufzubauen, ist das größte Problem. Trump versteht, dass der radikale Islam eine größere Gefahr darstellt als Russland.

    Was kümmert es mich, ob er gelegentlich seine Hose herunterlässt? Wenn Trump die Weltpolitik in der Art betreibt, wie er es versprochen hat, dann schaut die Zukunft gut aus. Dann wird sie derjenigen ähnlich werden, die Putin anstrebt. Und es ist zu hoffen, dass es dann eine Lösung für Syrien geben und dass der Frieden zurückkehren wird.“

    Sie wissen schon, dass Ihre Analyse strittig ist und viel Kritik hervorrufen wird?

    Pater Daniël: „Ich spreche aus persönlicher Wahrnehmung. Und niemand muss mir glauben, stimmt´s? Aber ich weiß eines: die Medien können mit ihrer Berichterstattung entweder zum Massaker an dem syrischen Volk beitragen, oder sie können dem syrischen Volk helfen. Leider gibt es zuviele Mitläufer und Feiglinge unter den Journalisten.“

    Das Interview erschien zunächst in der niederländischen Tageszeitung Algemeen Dagblad.

    https://deutsch.rt.com/meinung/46399-flamischer-priester-in-syrien-medienberichterstattung-luege/

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  • ZDF-Chef bestätigt: Keine freie Berichterstattung bei ARD und ZDF

    Laut offizieller Version müssen wir GEZ-Gebühren bezahlen, da nur so eine unabhängige und objektive Berichterstattung gewährleistet sei. Dieses Märchen glauben immer weniger Menschen in Deutschland. Sensationell ist jedoch, dass mittlerweile dies von Mitarbeitern und sogar Studio-Chefs offen zugegeben wird.

    Video zu diesem Thema: Querdenker packt aus 

     

    So sprach die langjährige WDR-Journalistin Claudia Zimmermann im niederländischen Rundfunk davon, dass es Vorgaben des WDR in der Flüchtlings-Berichterstattung gibt. Im Interview sagte die WDR-Journalistin, sie habe nur ausgesprochen, „was alle wussten“.

    Der ehemalige Leiter des ZDF-Studios Bonn Dr. Wolfgang Herles legte noch nach. Seine Enthüllungen aber klingen dramatisch:

    „Wir haben ja das Problem, dass – jetzt spreche ich wieder überwiegend vom Öffentlich-Rechtlichen – dass wir eine Regierungsnähe haben. Nicht nur dadurch, dass überwiegend so kommentiert wird, wie es der Großen Koalition entspricht, dem Meinungsspektrum, sondern auch dadurch, dass wir vollkommen der Agenda auf den Leim gehen, die die Politik vorgibt.

    Das heißt, die Themen, über die berichtet wird, werden von der Regierung vorgegeben. Es gibt aber viele Themen, die wären wichtiger als das, was die Regierung – die natürlich auch ablenken will von dem was nicht passiert, aber das, was nicht passiert, ist oft wichtiger als das, was passiert – wichtiger als die Symbolpolitik, die betrieben wird.“

    Der Journalist Harald Schumann führte bei der Preisverleihung „Der lange Atem“ noch weiter aus:

    „Das ist in der […] deutschen Presse Gang und Gäbe, daß Chefredakteure oder Ressortleiter ihren Untergebenen sagen, wie sie zu denken haben, daß Vorgaben gemacht werden, was sie recherchieren dürfen und was nicht, und daß viele junge Kollegen daran gehindert werden, überhaupt kritische Journalisten zu werden, weil ihre Vorgesetzten das gar nicht wollen.“

    Dass Problem liegt jedoch nicht darin, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht unabhängig und objektiv ist. Das wissen wir. Das Problem liegt darin, dass wir alle ARD und ZDF finanzieren müssen, obwohl wir diesen Betrug längst durchschaut haben.

    In meinem Artikel „2017-Warum ein großer Umbruch unmittelbar bevorsteht“ schrieb ich, dass das Denken der Menschen vergleichbar ist mit einem Diaprojektor, bei dem die Medien gezielt bestimmte Dias einschieben, um das gewünschte Bild mit den dazugehörigen Emotionen zu erzielen. Erklärung im Newsletter:

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    Euer Heiko Schrang

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  • rot-rot-grüner Senatsbeschluß gegen Bürgermeinung

    Berlin: Von jüdischem Arzt gegründeter Park mit wertvollem Baumbestand wird für Flüchtlingsunterkunft gerodet

    Der Park in der Lankwitzer Leonorenstraße war Teil der von Dr. James Fraenkel errichteten Heil- und Pflegeanstalt Berolinum. Foto: OTFW, Berlin, Wikimedia (CC BY-SA 3.0)

    Der Park in der Lankwitzer Leonorenstraße war Teil der von Dr. James Fraenkel errichteten Heil- und Pflegeanstalt Berolinum.
    Foto: OTFW, Berlin, Wikimedia (CC BY-SA 3.0)
    9. Februar 2017 – 21:00

    Flüchtlinge sind Personen, denen man vorübergehend Schutz gewährt, bevor sie nach Befriedung ihres Heimatlandes wieder dorthin zurückkehren, um ihre Heimat aufzubauen. Das jedenfalls sollte man glauben, es glaubt aber in Wirklichkeit niemand, denn es wird sogar alles dafür getant, dass die Zugezogenen gar nicht mehr auf die Idee kommen, nach Hause fahren zu wollen. So agiert etwa auch die rot-rot-grüne Stadtregierung Berlins, die alles daranzusetzen scheint, immer mehr Migranten ins Stadtgebiet hereinzuholen, auch wenn im Berliner Umland, im Land Brandenburg etwa in Michendorf oder in Wünsdorf Asylanten-Unterkünfte leer stehen.

    Hundertjähriger Park wird ausradiert

    Dass man für eine neue Flüchtlingsunterkunft einen „hundertjährigen Park ausradiert“ und solches „nie wieder rückgängig machen“ kann, wie ein Anrainer der projektierten Grundstücks klagte, scheint auch die ehemalige „Umweltpartei Nummer 1“, die Grünen, nicht zu stören.

    Die Appelle von Anrainern, Senioren, die diesen Park in Lankwitz (Bezirk Steglitz-Zehlendorf) ihr ganzes Leben als Naturoase genossen, von Naturschützern, die auf den wertvollen Baumbestand hinwiesen und von Bürgerinitiativen, die sich hinter ihre eigenen Leute stellten, blieben am Ende ungehört. Etwa 100 Zuhörer erfuhren am Montagabend auf einer Bürgerversammlung zum Bau der Flüchtlingsunterkünfte an der Leonorenstraße, dass sie den Kampf für ihren Park und ihre Bäume verloren haben. Bereits in einem Jahr werden 450 „Flüchtlinge“ in funkelnagelneue drei- bis viergeschossige Häuser einziehen, ließ Sascha Langenbach vom Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) keine Zweifel mehr aufkommen.

    Jüdischer Gründer des Parks

    Bis Ende Februar werden dafür 200 Bäume, davon 50 schützenswerte Exemplare (Naturdenkmäler), in einer historischen Parkanlage gefällt, die der berühmte deutsch-jüdische Mediziner Dr. James Fraenkel 1907 als Teil einer Heil- und Pflegeanstalt anlegen ließ.

    Auch ein prominenter Pate ist Grünen wurscht

    Dabei hatte der Park anfänglich sogar einen prominenten Paten, der sich für den Park, den er bei Dreharbeiten kennengelernt hat, einsetzte. Doch auch der hohe Bekanntheitsgrad Didi Hallervordens konnte die Bezirksstadträtin für Umwelt, Maren Schellenberg (Grüne), eine aus Baden-Württemberg zugezogene Neo-Berlinerin, nicht umstimmen. Sie erteilte die (zunächst sogar vom Bezirksamt verweigerte) Fällgenehmigung der Naturdenkmäler.

    Schellenberg verteidigte sich damit, dass, wenn sie die Zustimmung verweigert hätte, der Berliner Senat das Verfahren an sich gezogen hätte. Aber, so meinte sie ebenfalls, dass sie persönlich nicht zufrieden damit sei, es aber keine andere Möglichkeit gegeben hätte.

    Alternativen wurden nicht ausreichend geprüft

    Dieser Politikeraussage widersprechen allerdings mehrere Personen. Selbst Günther Schulze vom „Willkommensbündnis für Flüchtlinge“ meinte, dass Alternativen nicht ausreichend geprüft worden sind. Denn gerade auf einer benachbarten Fläche wäre, so Schulze, der „deutlich bessere Standort“ gewesen.

    Und ein Sprecher der Bürgerinitiative zum Erhalt des Parkes am „Haus Leonore“, Holger Holzschuher, meinte resignierend, dass der Druck auf die (rot-rot-grüne) Politik nicht groß genug war, obwohl ausreichend Unterkünfte außerhalb von Berlin leer stünden. Dabei vergisst Holger Holzschuher allerdings, dass möglicherweise eine konkrete Absicht besteht, nicht nur „Flüchtlinge“ ins Berliner Stadtgebiet hereinzuholen, sondern gerade auf diesem Grundstück anzusiedeln.

    Standort des Flüchtlingsquartiers möglicherweise gewollt

    Denn es dürfte kein Zufall sein, dass Berliner Morgenpost in ihrem Artikel über die unwiederbringliche Zerstörung den jüdischen Gründer des Parks, Dr. James Fraenkel, erwähnt. Denn man kann annehmen, dass die Mehrzahl der Migranten, die in diesen Unterkünften wohnen wird, nicht nur einen mohammedanischen Kulturhintergrund hat, sondern durch diesen auch extrem israelfeindlich und antisemitisch eingestellt ist.

    Aber möglicherweise ist genau diese unterschwellige Symbolik im rot-rot-grünen Berlin beabsichtigt, dass dort, wo einmal Juden spazierten, nun der Islam residiert.

    https://www.unzensuriert.at/content/0023139-Berlin-Von-juedischem-Arzt-gegruendeter-Park-mit-wertvollem-Baumbestand-wird-fuer

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  • Im April werden wir keine Kanzlerin Merkel mehr haben

    „Im April werden wir keine Kanzlerin Merkel mehr haben.“ Eine kühne Behauptung. Wer solch eine Vorhersage trifft, muß sehr überzeugt von seinen seherischen Fähigkeiten sein, könnten diese doch in einem Vierteljahr schon widerlegt werden. Oder aber die Prognose entspringt mehr einem Wunschdenken: Hoffentlich ist es im April vorbei …!

    Egal aus welcher Motivation heraus, der Satz soll genau so – das bestätigen mehrere Quellen – bei vertraulichen Gesprächen im Bundestag gefallen sein. Mehrfach. Geäußert über das baldige politische Ende Angela Merkels habe sich so auch kein x-beliebiger Hinterbänkler, sondern ein gutvernetzter Unionsabgeordneter mit Arbeitsplatz in der Bundesregierung.

    Einer, der äußerlich bisher keinen Zweifel an seiner Loyalität aufkommen ließ, innerlich aber kocht. Über die Asylkrise, die zur Staatskrise wurde. Und vor allem über die Person, die dafür politisch verantwortlich ist.

    Merkel, die Isolierte

    Kommen die Einschläge also näher? Merkel, die Isolierte. Ohne politische Verbündete. Ohne Unterstützung in Europa; schon gar nicht in der CSU – und nun wächst die Zahl der Kritiker auch in der eigenen Partei sowie beim Koalitionspartner SPD. Zeit für die Merkel-Dämmerung?

    Unsinn, wiegeln die Beschwichtiger ab. Alles nur Geraune, niemand steht als Königinmörder bereit, schon gar nicht Wolfgang Schäuble, dem man die Nachfolge noch am ehesten zutraut. „Die meisten Kritiker wollen einen anderen Kurs, keine andere Kanzlerin“, weiß Nikolaus Blome vom Nah-dran-Blatt Bild.

    Wendepunkt „europäische Lösung“?

    Ein alternatives Szenario zum vorzeitigen politischen Aus der Angela Merkel lautet wie folgt: Nicht die Amtszeit der Kanzlerin endet vorzeitig, sondern nur ihre aktuelle Politik. Merkels Exit-Strategie beginne nach dem EU-Gipfel am 18. Februar. Auf ihm wird sie sich aller Wahrscheinlichkeit nach nicht mit ihrer „europäischen Lösung“ samt verbindlicher Flüchtlingskontingente durchsetzen können.

    Das, so eine Prognose, werde ihr die Gelegenheit zum Umschwenken in Richtung der Forderungen von Innenpolitikern sowie CSU ermöglichen. Nach dem Motto: Seht her, ich habe alles in meiner Macht Stehende versucht, doch die anderen wollten nicht mitziehen; nun muß auch ich notgedrungen auf die „nationale Karte“ setzen.

    Absolute Mehrheiten gehören der Vergangenheit an

    Daß es in den Reihen der Union mächtig brodelt, wird von niemandem ernsthaft bestritten. Die Fraktion ist voll mit Leuten, die ihr Mandat einzig und allein dem furiosen Abschneiden bei der Bundestagswahl 2013 verdanken. Rutscht die Partei in der Wählergunst weiter ab, ist für viele die Karriere vorbei.

    Die Asylkrise wird dann „zur Agenda 2010 der CDU werden“, schrieb Alexander Grau jüngst treffend im Cicero: „Absolute Mehrheiten werden der Vergangenheit angehören und die CDU in große Koalitionen mit einer marginalisierten SPD zwingen, in schwarz-grüne Koalitionen oder in unkontrollierbare Mehrparteienregierungen. Allesamt unattraktive Optionen, die konservative Wähler noch stärker abschrecken und die AfD weiter stärken werden. Ein Teufelskreis.“ Insofern dürften sich auch die nicht ganz unwahrscheinlichen Wahlerfolge im März in Stuttgart und Mainz für die CDU bei näherer Betrachtung als Pyrrhussiege herausstellen.

    AfD als Menetekel

    Praktisch die gesamte Ära Merkel ist davon geprägt, daß sich viele der vormals treuesten Wähler von der Partei abwenden. Das war für die Parteichefin und ihr Umfeld aus „Modernisierern“ bisher nicht weiter problematisch; wegen der zeitweiligen Zugewinne tendenziell ungebundener Neuwähler, wegen der Marginalisierung der SPD – und weil ein parteipolitischer Rechtsruck konservativer Wählergruppen ausblieb.

    Genau der wird nun in Form der AfD für die Christdemokratie zum Problem. Gebe die Union die rechte Mitte auf, „lädt sie eine neue Partei dazu ein, diese Marktlücke zu schließen. Und dann gute Nacht, Union“, unkte bereits vor knapp neun Jahren der frühere Parteiintellektuelle Wulf Schönbohm.

    Aufgabe der Mitte

    So gesehen ist es tatsächlich Zeit, Abschied zu nehmen. Ob von Angela Merkel als Regierungschefin, sei dahingestellt. Wahrscheinlich aber von der CDU als einer Volkspartei. Auch darin dürfte sie der SPD etwas zeitverzögert folgen. Mit dem Slogan, die „Volkspartei der Mitte“ zu sein, konnte die Union noch bis zuletzt erfolgreich werben – sogar in vormals sozialdemokratischen Milieus.

    Denn Mitte, das bedeutet auch jenseits einer klar definierten politischen Standortangabe Ruhe und Stabilität, sachorientierte, nicht ideologische Politik, Überschaubarkeit statt Utopie. Mitte, ein „Bollwerk des Bestehenden“. Wer möchte ernsthaft behaupten, Merkels aktuelle Politik werde diesem Grundbedürfnis gerecht?

    Hofiert nur von „Progressiven“

    Es ist schon erstaunlich: Dort wo man normalerweise die Kritik am Regierungshandeln einer christdemokratischen Kanzlerin am ehesten verorten würde – nämlich weit links –, erfährt Merkel noch die meiste Zustimmung, ja zum Teil sogar Bewunderung. Bei „progressiven“ Kommentatoren, bei Künstlern, Kirchenleuten, Vertretern der „Zivilgesellschaft“. Während „rechts“, also für die traditionell eher staatstragenden Bürgerlichen oder Konservativen die herrschenden (Macht-)Verhältnisse immer unerträglicher werden. Verkehrte Welt. Auf die Dauer kann das nicht gutgehen. Egal, ob Merkel nun im April noch Kanzlerin ist oder nicht.

    Denn fast schon verzweifelt rief die konservative Unionsabgeordnete Erika Steinbach über den Kurznachrichtenkanal Twitter in Erinnerung: „Es geht bei der Zuwanderung nicht um die Bundeskanzlerin, nicht um CDU/CSU oder Bundestag. Es geht um Deutschland!“ Leider hat es den Anschein, daß dies nur einer Minderheit ihrer Kollegen bewußt ist.

    Quelle: Junge-Freiheit

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  • Kanzlerfrage – Was wollt Ihr, das deutsche Volk

    Die NBB (www.deunod.de) braucht Eure Unterstützung. Wir möchten beweisen,
    dass die ganzen Umfragen zur Kanzlerfrage ein Fake sind.
    Macht mit bei der Umfrage, teilt Sie oder sendet sie per Mail an Freunde. Jeder kann was tun, jeder kann helfen.
    Hier geht es zur Umfrage —->  http://www.deunod.de/umfrage/index.php/453386?lang=de

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