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  • Category Archives Recht
  • Wikileaks veröffentlicht beunruhigende Daten

    Bislang wurden Nerds, die die Kameralinse an ihrem Laptop mit einem Klebestreifen zukleistern, ja oft noch mitleidig belächelt … immer diese Paranoiker. Zumindest das sollte sich eigentlich spätestens seit heute ändern.
    Profilbild von Jens Berger
    von Jens Berger

    Wie die jüngsten Enthüllungen von Wikileaks belegen[1], verfügt die CIA über zahlreiche Hacker-Techniken, mit denen sie nicht nur traditionelle Software auf Computern infizieren und für ihre Zwecke nutzen kann. Das besondere Interesse der CIA scheint vor allem darin zu bestehen, sogenannte „smarte“ Elektronikgeräte in Wanzen und Überwachungskameras umzuwandeln. Dies ist eine neue Eskalationsstufe im Krieg um unsere Privatsphäre.

    In Zeiten von Skype, iPhone, Alexa, Siri, Bordcomputern im Auto und internetfähigen Fernsehgeräten, Waschmaschinen und Mikrowellen sind wir von Geräten umgeben, die man mit einem kleinen Hack zu Überwachungstechnik umfunktionieren kann, mit der jeder unserer Schritte, jede unserer Gesten und jedes unserer Worte protokolliert werden kann. Ach ja – nebenbei hat Wikileaks auch veröffentlicht, dass das US-Konsulat in Frankfurt am Main offenbar eine verdeckte Hacker-Basis betreibt. Und wo bleibt der Aufschrei? Keine 12 Stunden nach der Veröffentlichung auf Wikileaks haben die Medien schon wieder auf Alltag umgeschaltet. SPON berichtet von russischen Verschwörungstheorien, die Süddeutsche echauffiert sich über das Frauenbild der „Populisten“ und die WELT lobt Ungarns Umgang mit den Flüchtlingen. Anders die NZZ, die sich mächtig aufregt … und zwar über das böse Wikileaks, das sich „erneut in russische Pläne hat einspannen lassen“ und „die USA und ihre Verbündeten“ attackiert[2]. Nicht die Verantwortlichen, sondern die Überbringer der schlechten Nachrichten stehen mal wieder im Fokus des medialen Zorns. Wahnsinn.

    Das Smartphone, das gerade eben neben ihnen liegt, könnte theoretisch auch eine sehr smarte Wanze sein. Es hat ein Mikrofon, eine Kamera, einen GPS-Empfänger, es kann ihre Mails und ihre Chatnachrichten lesen, ihre Schritte tracken und ein lückenloses Bewegungsprofil von ihnen erstellen. Über Funk und WLan lassen sich diese Daten auch mühelos auslesen, wenn man denn Zugriff auf die Technik hat. Und Hand aufs Herz – würden sie einen größeren Betrag darauf wetten, dass die US-Dienste keinen Zugriff auf diese Informationen und keinen Zugriff auf die Hardware in ihrem Smartphone haben? Wenn ja, dann schauen Sie sich doch bitte vorher noch einmal die Dokumente von Wikileaks an. Das Apple-Smartphone- und –Tablett-Betriebssystem iOS steht bei der CIA mit zahlreichen Schwachstellen auf der Geräteliste[3], und der große Konkurrent Android sieht mit seinen zahlreichen Zero-Days[4,5], Exploits und weiteren Schwachstellen kaum besser aus. Laut Wikileaks setzt sich das Hacker-Arsenal der CIA dabei sowohl aus Eigenentwicklungen als auch aus Zukäufen und Zulieferungen vom GCHQ, von der NSA, vom FBI oder von privaten Entwicklern von Hacking-Tools zusammen. Und dieses Arsenal ist durchaus beeindruckend. Es ist übrigens davon auszugehen, dass nicht nur das CIA über diese Techniken verfügt. Die NSA dürfte über ein mindestens genau so großes Arsenal verfügen und auch das britische GCHQ wird sicher beim großen Lauschangriff nicht außen vor bleiben.

    Es sind dabei keinesfalls „nur“ die Smartphones, die bei CIA und Co. auf der Liste der Ziele stehen. Wenig überraschend dürfte sein, dass der Großteil der verfügbaren Tools immer noch auf Software für Windows, Mac OS und Linux basiert – angefangen bei Programmen für die Steuererklärung, über Browser, Mail- und Konferenzprogramme, bis hin zu Spielen, Sicherheits- und Anti-Viren-Lösungen. Überraschender ist da schon, dass auch die Software, die auf einigen Fernsehgeräten und in zahlreichen Autos läuft[6], von der CIA vorsätzlich manipuliert wird. Dass sie in ihrem eigenen Auto von der CIA abgehört werden und die Software ihres Autos (VSEP) auch auf Befehl von CIA-Hackern ihr Auto gegen einen Baum steuern könnte, war bislang nur in Spionage-Thrillern, wie Michael Lüders prophetischen „Never Say Anything“[7] zu lesen. Wenn die Techniken, die Wikileaks in seinem „Vault 7“ aufdeckt, wirklich existieren und funktionieren, ist genau dies schon heute möglich.

    Im Zentrum der Hacking-Aktivitäten scheint jedoch die smarte Unterhaltungselektronik zu stehen. Über das Projekt „Weeping Angel“[8] hat die CIA eine Software entwickelt, die smarte Fernsehgeräte von Samsung in einen „Fake-Off-Modus“ versetzt, dem Nutzer also vorgaukelt, dass das Gerät ausgeschaltet sei. In Wirklichkeit zeichnet Samsungs Fernseher jedoch über die Mikrofone auf, was sie sagen, und kann sie mit den implementierten Kameras, die für Videokonferenzen gedacht sind, auch filmen. Wie war das noch mit der abgeklebten Kamera und der Paranoia?

    Genau diese Technik ist es auch, die uns besonders beunruhigen sollte. Und dies aus gleich mehreren Gründen. Zum Einen ist die Updatefrequenz der Software auf smarten Elektrogeräten wesentlich langsamer als auf Computern oder Smartphones. Schwachstellen wie Zero-Days oder Exploits bleiben so mitunter jahrelang erhalten, sodass die Dienste es besonders einfach haben, auf diese Geräte zuzugreifen. Zum Anderen sind derlei smarte kleine Helfer absolut im Trend. Vor allem die Stimmerkennung gilt als eine Zukunftstechnik mit großem Potential. Was heute als Siri, Alexa, Google Assistant oder Cortana auch bereits auf TV-Boxen, Fernbedienungen, Lautsprechern und anderen Home-Elektronik-Geräten läuft, wird schon bald in unzählige Geräte des Alltags implementiert sein. Ein Albtraum für Datenschützer, ein Traum für Hacker im Dienst der Dienste.

    Das absolute Albtraum-Szenario, bei dem die Dienste ohne großen Aufwand in jedem Auto, jedem Gebäude und via Smartphone sogar in der freien Wildnis jeden Menschen nach freiem Belieben abhören können, ist vielleicht gar nicht mehr so weit und in einzelnen Fällen sicher bereits Realität. Die Wikileaks-Enthüllungen gehen jedoch noch einen Schritt weiter. Nach Aussagen ehemaliger CIA-Mitarbeiter zeigen die Dokumente auch auf, dass die Software in der Lage ist, falsche Fährten zu legen[9]. „Wenn man einen Cyberangriff durchführt, möchte man nicht, dass draufsteht ‚Made in USA´“, so der ehemalige CIA-Arbeiter Philipp Mudd gegenüber tagesschau.de. Die ARD-Nachrichtenmacher lassen dieses Zitat so im Raum stehen. Was aber bedeutet diese – nicht unbedingt neue – Erkenntnis im Kontext zur aktuellen Debatte rund um die angeblichen Hacking-Aktivitäten der Russen? Wir befinden uns offenbar noch ganz am Anfang einer viel größeren Debatte über digitale Forensik und die Unmöglichkeit, digitale Beweise abseits der allmächtigen Geheimdienste zu bewerten.

    Dass es wieder einmal einen US-Dienst „erwischt“ hat, ist natürlich kein Zufall. Mit Sicherheit versuchen auch französische, deutsche, russische, chinesische, indische oder albanische Dienste an derlei Techniken zu kommen … offenbar sind die USA da aber tatsächlich eine Klasse für sich, was freilich auch etwas mit den unglaublichen Mitteln zu tun hat, die den US-Diensten zur Verfügung stehen.

    Wieder einmal sind die Amerikaner erwischt worden; wieder einmal hält sich der Protest in Deutschland in sehr überschaubaren Grenzen. Dabei hat Wikileaks als kleines Schmankerl doch sogar die zweite CIA-Hacker-Zentrale, neben Langley/Virgina offenbart – und die liegt in der Gießener Straße in Frankfurt am Main, in einem Areal der US-Konsulats, das offenbar als „Sensitive Compartmented Information Facility“ (SCIF) bezeichnet wird. Die CIA spioniert also von Frankfurt aus. Interessant. Und wen spioniert man wo mit welcher Begründung aus? Ist das demokratisch legitimiert? Und juristisch? Fragen über Fragen … Fragen, die nicht gestellt werden und daher auch nicht beantwortet werden müssen. Denn vor allem die deutsche Regierung ist bei den Spionage-Aktivitäten der US-Dienste ja schon traditionell desinteressiert. Warum sollte das auch anders sein? Die Medien interessieren sich für solche Dinge ohnehin nur am Rande und in zwei Tagen ist der Spuk ohnehin vorbei und auch „das Netz“ treibt dann schon wieder die nächste Sau durchs Dorf. Erdogan? Trump? Oder diesmal Bernd Höcke? Irgendwer wird sich schon finden, der den nächsten Shitstorm auslöst und das Thema CIA endgültig von der Agenda verdrängt.

    Wäre es nicht die CIA, sondern der FSB gewesen … ja dann sähe die Sache freilich anders aus. Dann hätten wir schon gestern einen ARD-Brennpunkt gehabt und alle Zeitungen würden Zeter und Mordio schreien. Dann gäbe es sicher auch schon morgen einen nationalen Sicherheitsplan zur Cyber-Abwehr und die SPIEGEL-Grafiker würden sich schon mal an den Entwurf eines lauschenden Russen machen, der in unserem Wohnzimmer sitzt und auf dem nächsten Cover des SPIEGEL verewigt werden soll.

    Ja, ja, die Russen. Können Sie sich eigentlich noch an den „großen Hackerangriff“ auf die Telekom im November letzten Jahres erinnern? Der Angriff, der laut Medien mit den „Machenschaften russischer Gruppierungen“[10] in Verbindung stehen soll? Der Hauptverdächtige sitzt seit zwei Wochen in Großbritannien in Untersuchungshaft[11]. Es ist ein britischer Staatsbürger … kein Wunder, dass sie von dieser Meldung sicher noch nichts gehört haben. Auch die aktuellen Enthüllungen von Wikileaks werden sicher sehr schnell in Vergessenheit geraten.

    Dieser Text wurde zuerst am 08.03.2017 auf den Nachdenkseiten unter der URL <http://www.nachdenkseiten.de/?p=37327/> veröffentlicht. (Lizenz: Nachdenkseiten)

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  • rot-rot-grüner Senatsbeschluß gegen Bürgermeinung

    Berlin: Von jüdischem Arzt gegründeter Park mit wertvollem Baumbestand wird für Flüchtlingsunterkunft gerodet

    Der Park in der Lankwitzer Leonorenstraße war Teil der von Dr. James Fraenkel errichteten Heil- und Pflegeanstalt Berolinum. Foto: OTFW, Berlin, Wikimedia (CC BY-SA 3.0)

    Der Park in der Lankwitzer Leonorenstraße war Teil der von Dr. James Fraenkel errichteten Heil- und Pflegeanstalt Berolinum.
    Foto: OTFW, Berlin, Wikimedia (CC BY-SA 3.0)
    9. Februar 2017 – 21:00

    Flüchtlinge sind Personen, denen man vorübergehend Schutz gewährt, bevor sie nach Befriedung ihres Heimatlandes wieder dorthin zurückkehren, um ihre Heimat aufzubauen. Das jedenfalls sollte man glauben, es glaubt aber in Wirklichkeit niemand, denn es wird sogar alles dafür getant, dass die Zugezogenen gar nicht mehr auf die Idee kommen, nach Hause fahren zu wollen. So agiert etwa auch die rot-rot-grüne Stadtregierung Berlins, die alles daranzusetzen scheint, immer mehr Migranten ins Stadtgebiet hereinzuholen, auch wenn im Berliner Umland, im Land Brandenburg etwa in Michendorf oder in Wünsdorf Asylanten-Unterkünfte leer stehen.

    Hundertjähriger Park wird ausradiert

    Dass man für eine neue Flüchtlingsunterkunft einen „hundertjährigen Park ausradiert“ und solches „nie wieder rückgängig machen“ kann, wie ein Anrainer der projektierten Grundstücks klagte, scheint auch die ehemalige „Umweltpartei Nummer 1“, die Grünen, nicht zu stören.

    Die Appelle von Anrainern, Senioren, die diesen Park in Lankwitz (Bezirk Steglitz-Zehlendorf) ihr ganzes Leben als Naturoase genossen, von Naturschützern, die auf den wertvollen Baumbestand hinwiesen und von Bürgerinitiativen, die sich hinter ihre eigenen Leute stellten, blieben am Ende ungehört. Etwa 100 Zuhörer erfuhren am Montagabend auf einer Bürgerversammlung zum Bau der Flüchtlingsunterkünfte an der Leonorenstraße, dass sie den Kampf für ihren Park und ihre Bäume verloren haben. Bereits in einem Jahr werden 450 „Flüchtlinge“ in funkelnagelneue drei- bis viergeschossige Häuser einziehen, ließ Sascha Langenbach vom Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) keine Zweifel mehr aufkommen.

    Jüdischer Gründer des Parks

    Bis Ende Februar werden dafür 200 Bäume, davon 50 schützenswerte Exemplare (Naturdenkmäler), in einer historischen Parkanlage gefällt, die der berühmte deutsch-jüdische Mediziner Dr. James Fraenkel 1907 als Teil einer Heil- und Pflegeanstalt anlegen ließ.

    Auch ein prominenter Pate ist Grünen wurscht

    Dabei hatte der Park anfänglich sogar einen prominenten Paten, der sich für den Park, den er bei Dreharbeiten kennengelernt hat, einsetzte. Doch auch der hohe Bekanntheitsgrad Didi Hallervordens konnte die Bezirksstadträtin für Umwelt, Maren Schellenberg (Grüne), eine aus Baden-Württemberg zugezogene Neo-Berlinerin, nicht umstimmen. Sie erteilte die (zunächst sogar vom Bezirksamt verweigerte) Fällgenehmigung der Naturdenkmäler.

    Schellenberg verteidigte sich damit, dass, wenn sie die Zustimmung verweigert hätte, der Berliner Senat das Verfahren an sich gezogen hätte. Aber, so meinte sie ebenfalls, dass sie persönlich nicht zufrieden damit sei, es aber keine andere Möglichkeit gegeben hätte.

    Alternativen wurden nicht ausreichend geprüft

    Dieser Politikeraussage widersprechen allerdings mehrere Personen. Selbst Günther Schulze vom „Willkommensbündnis für Flüchtlinge“ meinte, dass Alternativen nicht ausreichend geprüft worden sind. Denn gerade auf einer benachbarten Fläche wäre, so Schulze, der „deutlich bessere Standort“ gewesen.

    Und ein Sprecher der Bürgerinitiative zum Erhalt des Parkes am „Haus Leonore“, Holger Holzschuher, meinte resignierend, dass der Druck auf die (rot-rot-grüne) Politik nicht groß genug war, obwohl ausreichend Unterkünfte außerhalb von Berlin leer stünden. Dabei vergisst Holger Holzschuher allerdings, dass möglicherweise eine konkrete Absicht besteht, nicht nur „Flüchtlinge“ ins Berliner Stadtgebiet hereinzuholen, sondern gerade auf diesem Grundstück anzusiedeln.

    Standort des Flüchtlingsquartiers möglicherweise gewollt

    Denn es dürfte kein Zufall sein, dass Berliner Morgenpost in ihrem Artikel über die unwiederbringliche Zerstörung den jüdischen Gründer des Parks, Dr. James Fraenkel, erwähnt. Denn man kann annehmen, dass die Mehrzahl der Migranten, die in diesen Unterkünften wohnen wird, nicht nur einen mohammedanischen Kulturhintergrund hat, sondern durch diesen auch extrem israelfeindlich und antisemitisch eingestellt ist.

    Aber möglicherweise ist genau diese unterschwellige Symbolik im rot-rot-grünen Berlin beabsichtigt, dass dort, wo einmal Juden spazierten, nun der Islam residiert.

    https://www.unzensuriert.at/content/0023139-Berlin-Von-juedischem-Arzt-gegruendeter-Park-mit-wertvollem-Baumbestand-wird-fuer

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  • Geht es wirklich um Integration? 18-jähriges integriertes Mädchen aus Familie gerissen, während Zigtausende „Unwillige“ neu kommen

    Monatlich strömen immer noch rund 17.000 integrationsschwierige muslimische Migranten aus dem arabischen Raum über die offiziell geschlossene Balkanroute nach Deutschland, größtenteils auf kriminellen Wegen. Ebenso befinden sich Tausende perspektivlose und oftmals kriminelle Nordafrikaner im Land, die kaum abzuschieben sind. Doch da, wo sich Justiz und Exekutive mit Zurückhaltung bewegen, wird auf der anderen Seite die harte Tour des Gesetzes gefahren. In einem Fall in Ludwigslust in Meck-Pomm, wurde eine 18 Jahre alt gewordene, in Deutschland geborene junge armenische Christin durch die Behörden von ihrer Familie fortgerissen und in die Fremde geschickt. Ihre Mitschüler und Freunde sind geschockt.

    Wer von den normal denkenden Menschen versteht schon die hohe Kunst der Integration – oder geht es am Ende gar nicht darum? Es ist schwer nachzuvollziehen, warum Menschen, die sich in Deutschland tatsächlich integriert haben abgelehnt und ausgewiesen werden, während zahlreiche mutmaßlich Integrationsunwillige, Land und Leute ablehnende Personen in Parallelgesellschaften hier leben dürfen und warum dieser Trend mit monatlich vielen Tausenden neuer mutmaßlich Unwilliger angereichert wird?

    Wird nicht gerade hier schlimmster Rassismus betrieben, weil Menschen nach Nationalitäten ausgewählt werden, wer bleiben darf, wer nicht, statt nach ihrem Willen und Bemühen, sich in die Gesellschaft zum Vorteil aller einzugliedern, im „Deutschland-Team“ mitzumachen?

    Die Balkanroute, ein stetiges Rinnsal

    In Deutschland trafen in den vergangenen Monaten jeweils zwischen 16.000 und 18.000 Asylbewerber ein, die meisten von ihnen Syrer, Afghanen und Iraker. Rund 90 Prozent von ihnen gehen den Weg über Schleuser, die vermehrt durch die organisierte Kriminalität gelenkt werden, so Europol.

    „Die westliche Balkanroute ist nicht geschlossen – auch wenn die Grenzen viel besser geschützt sind als vor einem Jahr.“

    (Robert Crepinko, Leiter des Anti-Schmuggler-Zentrums von Europol)

    Doch wie können diese ganzen Menschen integriert werden? Andersherum, können sie überhaupt integriert werden? Österreich hat prinzipiell das gleiche Problem wie Deutschland und die gleichen Zuwanderer. Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) sprach dieser Tage über Integration:

     

    18-jähriges Mädchen aus Familie gerissen

    Zur gleichen Zeit in Ludwigslust: Eine junge Frau aus Ludwigslust, geboren in Deutschland, lebt hier mit ihrer Familie. Die 18-Jährige, Ophelia ihr Name, war gerade dabei, ihre Mittlere Reife an der Kreisvolkshochschule zu machen. „Sie möchte Hotelfachfrau werden“, so Lukas Rosenzweig, ein ehemaliger Klassenkamerad des Mädchens zur „Schweriner Volkszeitung“.

    Doch das alles ist Vergangenheit. Vergangene Woche kamen sie, um die 18-Jährige zu holen, Mitarbeiter der Ausländerbehörde und in Begleitung der Polizei. Sie durfte sich nicht einmal von ihrer Familie richtig verabschieden. Die Mutter und die beiden jüngeren Geschwister verblieben in Deutschland. Nun lebt Ophelia in Armenien, bei den Eltern ihres Stiefvaters, in einem ihr fremden Land, dessen Sprache sie nicht spricht.

    Ophelia ist ein liebes und aufgeschlossenes Mädchen, sie war in unseren Klassenverband voll integriert. Wenn jemand in Deutschland integriert ist, die Sprache fast wie ein Muttersprachler spricht und eine berufliche Perspektive hat – wie kann man ihn dann allein in ein fremdes Land schicken?“

    (Lukas Rosenzweig, Klassenkamerad)

    Man kennt sich in der Kleinstadt. „Ophelia gehört zu Ludwigslust, hat hier viele Freunde und sich in die Gegebenheiten sehr gut eingefügt“, so der Edeka-Leiter aus der Klenower Straße, bei dem die 18-Jährige bis vor einem halben Jahr jobbte. Sie habe die Kundschaft bedient und „war sich für keine Arbeit zu schade“, so der Geschäftsführer, der Deutschland nicht mehr versteht und sich bereits an Bürgermeister und Landrat gewandt hat:

    Die, die sich hier einbringen wollen, schiebt man ab. Und die anderen… Wir reden von Integration und Fachkräftemangel. Da kann ich so eine Entscheidung nicht nachvollziehen.“

    (Stephan Ueltzen, Edeka-Ladenbetreiber)

    Behördenlogik ohne Herz und Verstand

    Geboren wurde Ophelia in Hagenow, 40 Kilometer von ihrem letzten deutschen Wohnsitz entfernt. Fünf Jahre später wird die Familie abgeschoben, lebt bis 2013 in Russland, bevor sie wieder nach Deutschland kommt. Auch diesmal wird der Asylantrag vom BAMF abgelehnt. Eine Klage bleibt erfolglos.

    Dass sie in Deutschland geboren wurde, findet bei uns – anders als in Amerika – ausländerrechtlich keine Berücksichtigung. Mit dem 18. Geburtstag waren die Voraussetzungen für die Vollziehung der Rückführung erfüllt.“

    (Christopher Pöschke, Leiter der Ausländerbehörde des Landkreises)

    Das Mädchen erhält die schriftliche Aufforderung, das Land zu verlassen, innerhalb von vier Wochen. Allein. Die Mutter, die jüngere Schwester und der kleine Bruder dürfen in Deutschland bleiben, mit Duldung. Auch sie seien grundsätzlich ausreisepflichtig, es lägen derzeit aber noch nicht alle Vorraussetzungen für eine Rückführung nach Armenien vor, so Pöschke.

    Abschiebungsdrama: 18-Jährige wollte sich in Tiefe stürzen

    Weil das Mädchen trotzdem bei ihrer Familie blieb, rückten am Dienstag vergangener Woche die Mitarbeiter der Ausländerbehörde an, in Begleitung der Polizei, unangekündigt, wie es der Gesetzgeber vorsieht.

    Die 18-Jährige ist verzweifelt, als die Männer kommen, die sie von ihrer Familie, ihrer Mutter, den Geschwistern wegholen wollen. Sie hastet zum Balkon, will sich hinunterstürzen, aus dem fünften Stock, was ihre Mutter verhindert. In ihrer Verzweiflung greift die Mutter zu ihren Medikamenten, schluckt einige Pillen, wahllos dosiert. In der Panik zerbricht eine Flasche, sie verletzt sich an der Hand, das Mädchen durch die Scherben an den Füßen. Im Polizeibericht steht, dass die Mutter die Polizisten habe angreifen wollen …

    [Ophelias dramatischer Bericht der Abholung – im Gegensatz dazu: der offizielle Polizeibericht]

    Politiker mit Herz fragen nach

    Eine Anfrage der „SVZ“ beim Innenministerium wird abgewiegelt: „Wir sind nicht zuständig, sondern die Ausländerbehörde“, so Ministeriumssprecherin Marion Schlender. Und die Staatskanzlei? Fehlanzeige, auch nicht zuständig. „Kein Kommentar vom Ministerpräsidenten. Nicht Sache des Landes“, hieß es.

    Ein Politiker mit Herz will nun prüfen, ob im Fall Ophelia alle rechtlichen Mittel ausgeschöpft wurden. Er sagte dazu:

    Ich kann diesen Vorfall nicht nachvollziehen. Als Vater schmerzt es mich sehr, dass ein Kind aus seiner Familie herausgerissen wurde.“

    (Dirk Friedriszik, Landtagsabgeordneter, SPD)

    Auch Jacqueline Bernhard, eine Landtagsabgeordnete der Linken will eine Anfrage beim Schweriner Innenministerium machen. Auch sie ist erschüttert: „Ophelia ist hier geboren, war voll integriert. Sowohl rechtlich als auch menschlich wirft dieser Fall viele Fragen auf.“

    Derzeit lebt das Mädchen bei den Eltern ihres Stiefvaters in Armenien.

    Deutschland – Oase für  nordafrikanische Kriminelle

    Abdel Mottaleb El-Husseini, ein Politikwissenschaftler aus dem Libanon und Spezialist für nordafrikanische und arabische Gesellschaften sagte im Zusammenhang mit den „Grapschern“ von der Kölner Domplatte an Silvester 2015/2016:

    Die haben schon in ihren Heimatländern eine Randgruppe gebildet.“

    (Abdel Mottaleb El-Husseini, Politikwissenschaftler)

    Dem kann der Securitymann Farid O. (25) nur beipflichten. Farid O. arbeitet als Sicherheitsmann in Flüchtlingsheimen in Köln, wegen seiner Sprachkenntnisse in arabischen Dialekten und Französich und weil er sehr gut deutsch spricht. Er ist seit zwei Jahren in Deutschland, kennt das Problem mit den kriminellen Nordafrikanern und ist wütend auf sie, weil sie sein Land in den Schmutz ziehen, wie „Focus“ berichtete:

    Man hat Heerscharen von jungen Männern, die in allen drei Ländern stets am Rande des Existenzminimums leben. […] Sie suchen ihr Heil in Deutschland. […] Viele, die aus den nordafrikanischen Ländern hier sind, wissen genau: Sie haben keine Chance auf Asyl. Sie sind in Deutschland, weil sie in kriminelle Machenschaften verstrickt sind.“

    (Farid O., Security)

    Doch nach Nordafrika gibt es kaum Abschiebungen. Von Januar bis November 2016 wurden 8.363 Asylanträge aus den Maghreb-Staaten abgelehnt. Nur 368 von ihnen wurden abgeschoben, eine Quote von 4,4 Prozent.

    Viele kommen mit dem Flüchtlingsstrom, manche als falsche Syrer, ohne Pässe und versuchen ihr Glück. Und Abschiebung? „Wenn sie mich abschieben, bin ich nächste Woche wieder hier“, sagte Taoufik M., der König der Taschendiebe von Düsseldorf und Silvester-Sexgangster laut „Spiegel“.

    Und hier stellt sich wieder die eingangs erwähnte Frage: Wer von den normal denkenden Menschen versteht schon die hohe Kunst der Integration – oder geht es am Ende gar nicht darum?

    http://www.epochtimes.de

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  • Russische Rechte trifft deutsche Linke

    Wolfgang Gehrke, Mitglied des Deutschen Bundestages der „die Linke“ trifft Jurij Kofner russische Rechte.

    Aus Insiderkreisen haben wir von der Redaktion „Wahrheit für Deutschland“ erfahren, dass die deutsche NOD (Nationale Befreiungsbewegung) versucht hat, mit Frau Dr. Sahra Wagenknecht, Herrn Dr. Gregor Gysi, Frau Katja Kipping und auf Empfehlung hin von Frau Dr. Sahra Wagenknecht mit Herrn Wolfgang Gehrke Kontakt aufzunehmen. Der Grund soll sein, das der Bundestag in aller Öffentlichkeit darüber eine Debatte führen soll, wie Sie das Besatzungsrecht in Deutschland beenden wollen und wie Sie die BRD auflösen, nach dem das Besatzungsrecht in der BRD beendet wurde. Die DEUNOD hat einen Antrag in der russischen DUMA abgegeben, mit der BITTE das Besatzungsrecht in der BRD zu beenden. Das soll in Abstimmung der vier Alliierten geschehen. Die Abgeordneten der parlamentarischen Gruppe „die linke“, Frau Dr. Sahra Wagenknecht, Herr Dr.Gregor Gysi, Frau Katja Kipping und Herr Wolfgang Gehrke haben sich von der Deutschen NOD und von der russischen NOD distanziert. Die Ansichten der deutsch-russischen NOD können die Abgeordneten nicht befürworten.

    Was aber geht, dass sich Herr Wolfgang Gehrke mit der russischen Rechten trifft. Die Abgeordneten der parlamentarischen Gruppe „die linke“ sollten darüber nachdenken ob Sie noch immer eine Volks nahe Partei sind. Mit Ihrem nicht diplomatischen Verhalten gegenüber der deutsch-russischen NOD haben Sie sich nicht volksnah verhalten. Aus dem Vorstand der deutschen NOD, so hat man uns es verlauten lassen, ist die deutsche NOD noch immer bereit mit der Linken Partei ein Gespräch über das Aufhebungsverfahren des Besatzungsrechts zu sprechen. Die deutsche NOD ist pro-russisch und 100% deutscher Patriotismus.

    www.deunod.de

    Вольфганг Герке, член Бундестага Германии ЛЕВАЯ встречает Юрия Kofner российские права.

    От инсайдеров мы слышали от редакции „Правды“ в Германии, что немецкая NOD (Национально-освободительное движение) попыталось, с доктором Вагенкнехт, д-р Гизи, Катя Киппинг и по рекомендации, сделанной доктором Сари Вагенкнехт связаться г-н Вольфганг Герке. Причиной может понадобиться, что в общественных местах также должны иметь дебаты, Бундестаг, как вы хотите, чтобы положить конец оккупации закон в Германии и как разрешить ФРГ, после закона оккупации в Германии была прекращена. DEUNOD сделал заявление в российском ДУМЫ до конца с занятием ОБРАТИТЕ права в Германии. Это будет сделано в координации четырех союзников. Депутаты парламентской фракции «левых», д-р Вагенкнехт, г-н Dr.Gregor Гизи, Катя Киппинг и г-н Вольфганг Герке дистанцировались от NOD немцев и русского NOD. Взгляды немецко-русский NOD не может поддержать депутатов.

    Но что такое, что г-н Вольфганг Герке встретился с российскими правами. Депутаты парламентской группы „левые“ должны думать о том, являются ли вы до сих пор люди, близкие к партии. С вашей недипломатическую поведения по отношению к немецко-русский NOD вы не вели себя volksnah. От правления немецкого NOD, так что вы дайте ему объявили, что немецкий NOD по-прежнему готов к работе с Левой партии, чтобы говорить разговор по процедуре отмены оккупационных закона. Немецкий NOD про-русских и 100% немецкий патриотизм.

    www.deunod.de

    Wolfgang Gehrke, member of the German Bundestag of the Left meets Jurij Kofner’s Russian rights.

    From insider circles, we have learned from the editorial team „Truth for Germany“ that the German NOD (National Liberation Movement) has tried, with Dr. Sahra Wagenknecht, Dr. Gregor Gysi, Mrs. Katja Kipping and on the recommendation of Dr. Sahra Wagenknecht with Mr. Wolfgang Gehrke. The reason for this is that the Bundestag should publicly debate about how you want to end the occupation right in Germany and how you can dissolve the FRG, after which the occupation right in the FRG was terminated. The DEUNOD has submitted an application in the Russian DUMA, with the PITTE to end the occupation right in the FRG. This is to be done in coordination with the four allies. The deputies of the parliamentary group „the left“, Dr. Sahra Wagenknecht, Dr.Gregor Gysi, Mrs. Katja Kipping and Mr. Wolfgang Gehrke have distanced themselves from the German NOD and the Russian NOD. The views of the German-Russian NOD can not be supported by MEPs.

    But what is going on is that Mr. Wolfgang Gehrke meets with the Russian right. The deputies of the parliamentary group „the left“ should think about whether you are still a people close party. With your non-diplomatic behavior against the German-Russian NOD, you have not behaved in a way close to the people. From the board of the German NOD, we were told, the German NOD is still ready to speak with the Left Party about the suspension procedure of the occupation law. The German NOD is pro-Russian and 100% German patriotism.

    www.deunod.de

    Der untenstehende Text wurde aus Facebook übernommen.

    Yesterday I had a meeting with Wolfgang Gehrke, Member of the German Bundestag, Deputy Chairman of the Parliamentary Group „Die LINKE„, Member of the Foreign Affairs Committee of the German Parliament.Mr. Gehrke is a friend of Russia and a strong oppponent of the US-American hegemony over Germany. He advocates Germany’s withdrawal from NATO and NATO’s total dissolution. He also supports the idea of a common space from Lisbon to Vladivostok / Shanghai.Mr. Gehrke is an example of the true Left intelligentsia (what is left of it!), i.e. – a highly educated person who fights for social equality, world peace and the peoples‘ friendship, and at the same time a person who has a strong bond and admiration for culture (both high and new), especially one’s own – that of Germany.He even presented to me a book about Ilse Stoebe, a German socialist / GRU resistance fighter to Nazism

    Gestern hatte ich ein treffen mit Wolfgang Gehrke, Mitglied des Deutschen Bundestages, stellvertretender Vorsitzender der parlamentarischen Gruppe „die linke„, Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Deutschen Parlaments.

    Mr. Gehrke ist ein Freund von Russland und ein starker Gegner der US-amerikanischen Hegemonie über Deutschland. Er befürwortet den Rückzug Deutschlands aus NATO und die totale Auflösung der NATO. Er unterstützt auch die Idee eines gemeinsamen Raums von Lissabon bis wladiwostok / Shanghai.
    Mr. Gehrke ist ein Beispiel für die wahre linke Intelligenz (was davon übrig ist! ), d. h. eine hoch gebildete Person, die für die soziale Gleichheit, den Weltfrieden und die Freundschaft der Menschen kämpft, und gleichzeitig eine Person, die eine starke Verbundenheit und Bewunderung für die Kultur (sowohl hoch als auch neu) hat, vor allem eine eigene – Das von Deutschland.
    Er hat mir sogar ein Buch über Ilse Flockenblume vorgestellt, ein deutscher Sozialist / Widerstand gegen den Nationalsozialismus
    Redaktion Wahrheit für Deutschland
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  • Die „BRD“-GmbH – !!! allerneueste !!! (dritte) Auflage – 2016: Zur völkerrecht…..

    Die „BRD“-GmbH –!!! allerneuste !!! (dritte) Auflage – Zur völkerrechtlichen Situation in Deutschland

    Sie haben das Gefühl es stimmt was nicht. Ihre innere Stimme sagt; „Du wirst verarscht“. Egal was Sie beruflich anfassen, Sie kommen nicht voran. Ihr Geld wird immer weniger! Die Politiker machen was Sie wollen. Dann sollten Sie sich das Buch „Die „BRD“-GmbH“ 3. Auflage kaufen. Das ist die Antwort auf all Ihre offenen Fragen. Seien Sie nicht der Letzte, der das „BRD“-System nicht verstanden hat. Die 1. und 2. Auflage des Buches „Die „BRD“-GmbH“ werden durch die 3. Auflage völlig in den Schatten gestellt. Es wird umfassend über Möchtegern-Regierungen aufgeklärt und zum ersten Mal ein Weg dargestellt, der uns die Souveränität im vollem Umfang zurück bringen kann. Dazu werden Sie alle gebraucht. Das Buch, sollte jeder Deutsche haben, damit wir es schaffen, unsere Kinder und Enkelkinder in die Souveränität zu bringen. Nur mit einem gebündeltem Fachwissen, können wir den linken „BRD“-Faschismus besiegen. Gleichzeitig werden die Chancen dargelegt, die die Menschen in Deutschland haben, indem sie ihre legitimen staatlichen Körperschaften reorganisieren, von der Gemeinde über den Bundesstaat bis zur Ebene des Reiches als Weg der Befreiung von alliierter Versklavung, Verdummung und Lügenpropaganda.

    Handelsquellen:

    http://cgi.ebay.de/ws/eBayISAPI.dll?ViewItem&rd=1&item=162222418364

    https://www.amazon.de/Die-GmbH-dritte-Auflage-v%C3%B6lkerrechtlichen/dp/3000537058/ref=sr_1_1?ie=UTF8&qid=1486071075&sr=8-1&keywords=die+brd+gmbh+3.+auflage

    https://hokaufhaus.de/product_info.php?info=p171_die–brd–gmbh—3–auflage—zur-voelkerrechtlichen-situation-in-deutschland-und-den-sich-daraus-ergebenden-chancen-fuer-ein-souveraenes-deutschland.html

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  • Verfassungs- und Gesetzesbruch

    Fortgesetzter Verfassungs- und Gesetzesbruch der Regierenden

    Gesetzesbrecher

    Vom Feinsten! Herbert Ludwig beschreibt in ausdrucksvollerweise den Verfassungs- und Gesetzesbruch der Regierenden. Bei den Hofberichterstattern der Regierung werden Sie solche Aufklärungsartikel niemals zu lesen bekommen.

    Gesetzesverstöße der Regierenden werden von den Fake-Medien, im Volksmund auch als Lügenpresse erklärt, gerne ausgeblendet, um die Masse nicht unnötig zu beunruhigen, die sich, sobald sie die Wahrheit über dieses korrupte und diktatorische Politsystem erfährt, sich mit Mistgabeln ausrüsten könnte und … 

    Der folgende Artikel ist nicht nur lesenswert, sondern auch sehr erhellend und sollte m.E. in jeder Tageszeitung abgedruckt werden. Da dies leider nicht der Fall sein wird, sollte er unbedingt in vielen Blogs Verbreitung finden. 

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    von Herbert Ludwig (fassadenkratzer)

    „Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat
    noch anderes als eine große
    Räuberbande.
    Augustinus

    Die Bundesregierung stellt sich in der Migrationskrise fortgesetzt über das Recht. Sie hat sich von der fundamental-demokratischen Verfassungsnorm, die alles Handeln der Exekutive an das Gesetz bindet, selbstherrlich gelöst. Dabei wird sie von nahezu allen Parteivertretern im Parlament offen oder duldend unterstützt. Es gibt keine wirkliche demokratische Kontrolle und kein funktionierendes Korrektiv in diesem staatsstreichähnlichen Geschehen, das von den systemischen Hof-Medien skandierend begleitet wird. Der sonst zum eigenen Nutzen so viel beschworene Rechtsstaat ist von einer geschlossenen Politelite in totalitärer Manier außer Kraft gesetzt.

    Zahlreiche renommierte Staats- und Verfassungsrechtler haben eindeutig dazu Stellung genommen.1 Doch ihre warnenden und anklagenden Stimmen werden nur von wenigen gelesen und von der politischen Klasse ignoriert. Einigen ihrer  Argumentationen, die zum Teil auch tieferen gesellschaftlichen Ursachen nachspüren, soll hier mitdenkend nachgegangen werden.

    Moralismus und Universalismus

    Die rechtswidrige dauerhafte Öffnung der Grenzen für einen ungehinderten und unkontrollierten Zustrom von Millionen von Migranten und Flüchtlingen aus den Krisen- und Armutsgebieten der Welt wird von der Regierung mit einer „humanitären Verpflichtung“ begründet, die sich aus „unseren westlichen Werten“, besonders aus dem Grundrecht der Würde des Menschen ergebe. Die Kirchen sekundieren mit Appellen an das Gebot der christlichen Nächstenliebe, und Tausende heißen die Schutz und Hilfe Suchenden aus den fremden Kulturkreisen warm und fröhlich willkommen. Romantisch überhöhte Moral verdrängt das Recht und die Realität des Machbaren. Das von hoher Stelle ausgegebene Mantram „Wir schaffen das“ appelliert an den dumpfen Willen einer diffusen Gemeinschaft, die in Illusionen darüber gehalten wird, was denn da überhaupt zu schaffen sei.

    „Abweichendes wird als amoralisch ausgegrenzt. … Einem realpolitischen Vorschlag quantitativer Grenzen wird die idealisierte Position eines schrankenlosen Asylgrundrechts gegenübergestellt. Das Grundgesetz soll normativer Ausdruck des Willens sein, Deutschland zum sicheren Hafen für Menschen zu machen, die dem fraglos bestehenden, weltweiten Leid entkommen wollen.“ 2

    Die emphatische Dichtung Friedrich Schillers „Alle Menschen werden Brüder“, der selbst Realist genug war, dies als seelisch-geistige Haltung zu verstehen, die die fruchtbaren Unterschiede bestehen lässt, wird in die Utopie einer offenen Weltgesellschaft heruntergezogen, in der sich jeder niederlassen können soll, wo er will, ohne dass ihn noch irgendwelche Staatsgrenzen daran hindern dürften, „brüderlich“ am Eigenen aller Anderen teilzunehmen.

    „Diese Forderungen kleiden sich in die Tugend der Toleranz, zielen auf die Inklusion aller Menschen und finden in der Freundlichkeit der Willkommenskultur ihren signifikanten Ausdruck – Höhepunkt der im Ausland eher zwiespältig beobachteten jüngsten deutschen Sondermoral. … Der geistig vorherrschende menschenrechtliche Universalismus sucht … ´ausgrenzende` Unterscheidungen, wenn irgend möglich, zu vermeiden. … Die obwaltende ´Friede, Freude, Eierkuchen`- Mentalität einer saturierten, weithin entpolitisierten und von ihrer moralischen Werteorientierung selbst am meisten begeisterten Wellness- und Spaßgesellschaft sucht sich … unangenehm differenzierenden Entscheidungen und den daraus möglicherweise ´hässlichen Bildern` möglichst zu entziehen. Daher fragt man qua Regierungsanweisung gar nicht erst nach der Identität der Flüchtlinge, warum, woher und vor wem sie flüchten. Das geltende Recht wird einfach außer Kraft gesetzt, um harte Entscheidungen erst gar nicht treffen zu müssen.“ 3

    Bedeutung der Grenzen

    Doch gerade die sich abgrenzenden freiheitlichen demokratischen Staaten sind Garanten von Freiheit, Recht, Wohlstand und relativem Frieden, in denen Flüchtlinge Schutz vor Krieg, Hunger, Verfolgung und Repression suchen.

    „Flüchtlinge überwinden … nicht nur Grenzen, sie flüchten, wenn sie Schutz vor Verfolgung suchen, gerade auch hinter eine Grenze, weil nämlich nur eine territorial umgrenzte Herrschaft ein realistisches Schutzversprechen abgeben kann. …
    Räumliche Grenzziehungen gehören in ausdifferenzierten sozialen Gemeinschaften zu den ganz allgemeinen Grundbedürfnissen, einen territorialen Ordnungsanspruch gegenüber anderen … Gemeinschaften zu verbinden. …
    Menschen suchen innerhalb der deutschen Staatsgrenze den Schutz, den nur eine funktionierende Territorialgewalt anbieten kann. Ohne Territorialität gibt es keine Zuflucht, kein Schutzversprechen, sondern allenfalls ein Weglaufen als fluider Dauerzustand. In einen ´failed state` mit unfreiwillig offenen Grenzen flüchtet niemand. Und für diejenigen, die vor Verfolgung fliehen, dürften vorbehaltlos offene Grenzen, über die auch die Peiniger aus dem Herkunftsland unbehelligt nachziehen können, kein ausnahmslos attraktives Freiheitsversprechen sein.“ 4

    Das ist das eine. Dem Moralismus der humanitären Verpflichtung hielt bereits im Januar 2016 der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht Prof. Udo Di Fabio in einem Gutachten für die

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  • Das Wahrheitsministerium“ – Wie durch die Hintertür eine Zensur der Bürgermeinung eingeführt wird! (2)

    von Guido Grandt

    AfD, Trump und Putin – diese angebliche „Bedrohung“ der politischen Elite hierzulande soll durch eine Zensur der Social Media durch ein „Regierungs-Wahrheitsministerium“ in Zaum gehalten werden. Sprich einer geplanten „Abwehrzentrale gegen Desinformation“ im Kanzleramt, das die sozialen Netzwerke nach angeblichen Falschmeldungen durchforsten soll, um diese zu löschen.

    Die Angst der Eliten vor dem „Neuen“

    Alteingesessene „Systempolitiker“ scheinen nichts mehr zu fürchten, als dass die neue Partei AfD, der neue US- und der alte Präsident Russlands durch die sozialen Netzwerke noch mehr punkten könnten. Ich prophezeie Ihnen schon jetzt: Dabei werden garantiert auch „wahre“ Fakten schnell zu Fake News umklassifiziert! Geradeso, wie es passt.

    Das politische Establishment hat sich wahrlich eine scharfe Waffe ausgesucht, um sich selbst weiter am Leben zu erhalten. Ex-EU-Parlamentspräsident Martin Schulz brachte es auf einen Nenner, als er sagte: „Wir müssen uns vor Manipulationen des Wahlkampfs im Internet schützen.“ Das heißt im Klartext nichts anderes, als sich vor unbequemen Äußerungen der Internetgemeinde zu schützen. Und damit vor der unbequemen AfD sowie den „schädlichen“ Ideen eines Donald Trump und Wladimir Putin.

    Die „undemokratische“ EU-Demokratie

    Falls Sie das nicht glauben wollen: Der slowakische EU-Ratschef Robert Fico warnte erst vor Kurzem eindringlich vor Volksabstimmungen: „Abenteuer wie das britische oder das italienische Referendum müssen aufhören!“, gab er zum Besten. Und ergänzte: „Solche Referenden stellen eine Bedrohung für die Europäische Union und den Euro dar.“

    An diesen beiden Aussagen erkennen Sie schnell, wie es tatsächlich mit der Demokratie bei den EU-Eliten bestellt ist. Meinungen des Volkes oder seine aktive Mitbestimmung in Form von Volksabstimmungen sind unerwünscht.

    Ich frage Sie: Was sagt es über die politische Elite aus, wenn sie sich von Volkes Wille bedroht fühlt? Wenn direkte Demokratie, Mitbestimmung und Teilhabe plötzlich verteufelt werden?

    Genau dazu passt die geplante „Abwehrzentrale gegen Desinformation“ im Kanzleramt. Die Zensur kann beginnen. Das Volk soll das „Maul“ halten und funktionieren. Mehr nicht. Selbst George Orwell würde sich bei diesen Aussichten wohl im Grabe umdrehen!

    Bevor es jedoch soweit ist, rate ich Ihnen: Zeichnen und verbreiten Sie eine unserer Petitionen, die Sie hier finden: https://www.volkspetition.org/

    Denken Sie immer daran: Sie haben ein Recht auf die Wahrheit!

    Herzlichst Ihr

    Guido Grandt

     „volkspetition.org News“

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  • Öffentlichkeitsfahndung wegen Verdachts des Kindesmissbrauchs – Pädophiler verbreitet Videos im Darknet

    Das BKA sucht mit Fahndungsfotos nach einem bislang Unbekannten wegen schweren Kindesmissbrauchs. Der Verdächtige soll ein acht bis neun Jahre altes Mädchen mehrfach schwer sexuell missbraucht und Aufnahmen davon im Darknet verbreitet haben.

    Wegen des Verdachts des schweren Kindesmissbrauchs haben die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das Bundeskriminalamt (BKA) eine Öffentlichkeitsfahndung nach dem bislang unbekannten Täter eingeleitet.

    Der Verdächtige soll ein acht bis neun Jahre altes Mädchen mehrfach schwer sexuell missbraucht und Aufnahmen davon über eine Kinderpornographie-Plattform im Darknet verbreitet haben, wie die Behörden am Donnerstag mitteilten.

    Der Generalstaatsanwaltschaft und dem BKA liegen nach eigenen Angaben Bild- und Videodateien vor, die mindestens 26 Missbrauchsfälle zeigen. Die im Darknet verbreiteten Aufnahmen davon sind demnach vermutlich zwischen Juni 2014 und August 2015 entstanden.

    Die Behörden veröffentlichten Fotos des Tatverdächtigen. (afp/so)

    https://www.bka.de/DE/IhreSicherheit/Fahndungen/Personen/UnbekanntePersonen/sex_Missbrauch_01/sex_Missbrauch_01_Sachverhalt.html

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  • Mohammed und der Islam

    Korankennerin Sabatina James erklärt, dass selbst das Töten nach Mohammed Pflicht ist

    Sabatina James muss ununterbrochen um ihr Leben fürchten, weil sie punkto Islam die Wahrheit sagt. Foto: Lea Weber / Wikimedia (CC BY-SA 3.0 DE)

    Sabatina James muss ununterbrochen um ihr Leben fürchten, weil sie punkto Islam die Wahrheit sagt.
    Foto: Lea Weber / Wikimedia (CC BY-SA 3.0 DE)
    18. Januar 2017 – 13:00

    Wenn jemand als Frau in einer mohammedanischen Familie aufgewachsen ist und dabei miterleben musste, was es bedeutet, den Niqab (Gesichtsschleier) tragen zu müssen und mit Zwangsverheiratung bedroht zu werden, dann sollte man dieser Person endlich glauben, was der Islam für eine Religion ist.

    Sabatina James ist eine vom Islam zum katholischen Christentum konvertierte Menschenrechtsaktivistin, Publizistin und Islamkritikerin, die im Untergrund leben muss, weil sie tagtäglich befürchten muss, als vom Islam Abtrünnige von ehemaligen Glaubensbrüdern ermordet zu werden.

    Kopftuch ist Unterwerfung der Frau

    In einem Gespräch mit dem Kurier nahm sie aus derzeit gegebenem Anlass Stellung zur Kopftuchdebatte, wo sie klipp und klar feststellte, dass das Kopftuch das Symbol der Unterwerfung der Frau, ihrer Sexualität und ihrer Selbstbestimmung unter die Herrschaft des Mannes ist. Und um das auch zu festigen, bedienen sich die islamischen Staaten ja auch nicht der UN-Menschenrechtscharta, sondern verwenden ihre eigenen Menschenrechte in der „Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam“, die auf der Scharia beruht und wo den Frauen die Gleichstellung mit den Männern verweigert wird. Wer also, nach Sabatina James, in Österreich das Kopftuch verteidigt, fällt den integrationsbereiten Frauen und Mädchen damit in den Rücken.

    Die Pflicht nach Mohammed ist das Töten

    Und auf die Frage, ob es für Mohammedanerinnen eine Pflicht sei, ein Kopftuch zu tragen, antwortete die profunde Kennerin des Korans:

    Die Pflicht nach Mohammed ist auch das Töten von Andersgläubigen bei Abfall vom Islam, das Töten von Anderslebenden bei Homosexualität und das Töten von Andersdenkenden bei Kritik an diesem Scharia-System, das gilt auch für die Unterwerfung der Frau und für das Schlagen der Frau. Die Gebote Mohammeds können damit grundsätzlich nicht als Maßstab anerkannt werden und wer sich das zum Maßstab nimmt, der ist hier falsch.

    Und zum Thema „islamische Toleranz“ meinte sie, dass jeder, der die Intoleranz des Islamismus gegen die Selbstbestimmung der Frau toleriere, gar nicht tolerant, sondern im Gegenteil ein Unterstützer der Intoleranz sei.

    Auch mohammedanische Männer müssten Kopftuch tragen

    Als dann vom Kurier die ewig gleiche Frage gestellt wurde, ob man nicht, wenn man das Kopftuch verböte, auch Zeichen anderer Glaubensbekenntnisse wie etwa das Kreuz aus dem Klassenzimmer verschwinden lassen sollte, lautete ihre Antwort so:

    Jeder kann religiöse Zeichen tragen. Das Kopftuch ist aber kein religiöses Zeichen, sonst müssten die Männer es ja auch tragen. Es ist vielmehr ein Zeichen der Unterwerfung der Frau unter den Mann, also ein antidemokratisches Symbol.

    Durch den Niqab hat die Frau keine Identität

    Sabatina James weiß, was es heißt, unter einen Niqab gezwungen zu werden, den sie in Pakistan zu tragen hatte, und erzählte, dass man durch das Tragen des Niqabs einfach ein Nichts sei und überhaupt keine Identität habe. Denn im Koran ist die Frau per se schuldig, weil die Frau „Verführung“ ist und „als Frau angesehen zu werden ist schon Sünde, und immer ist die Frau schuld, selbst bei einer Vergewaltigung, der Mann ist unschuldig.“

    Mohammed für und Christus gegen Gewalt

    Und dass solche Unterdrückung überhaupt möglich sein kann, begründet sie in den unterschiedlichen Persönlichkeiten von Jesus und Mohammed. Denn Jesus hat nie Gewalt gelehrt oder praktiziert, während ein Mohammed Gewalt gelehrt und auch aktiv praktiziert hat. So ist für Sabatina James die Gewalt Mohammeds ein Rückschritt im Vergleich zur Gewaltfreiheit von Jesus Christus.

    Zwangsheirat abgewendet – Todesdrohungen aus eigener Familie

    Die Familie von Sabatina James kam, als sie zehn Jahre alt war, 1992 aus Pakistan nach Oberösterreich. Im Gegensatz zu ihrer Familie integrierte und assimilierte sie sich in Österreich schnell, was bei ihren Eltern und Brüdern auf schwere Ablehnung stieß, weswegen sie in Pakistan mit einem Cousin zwangsverheiratet werden sollte. Durch eine Finte konnte sie diesem schrecklichen Schicksal entkommen und wieder nach Oberösterreich zurückkehren. Dort kam es dann zum endgültigen Bruch mit ihren Verwandten und nach Todesdrohungen, selbst aus der eigenen Familie, musste sie untertauchen.

    Doch gerade Zwangsverheiratungen sind auch im heutigen Europa eine völlig unterschätzte Gefahr für mohammedanische Mädchen, weswegen Sabatina James eine Hilfsorganisation für Mädchen gegründet hat, die zwangsverheiratet werden sollen.

    Mohammed hat für religiöses Gesetz getötet

    Und weshalb es immer wieder auffällig ist, dass gerade die Muslime, die selbst keine Spur von Toleranz gegenüber den Europäern zeigen wollen, immer wieder die Toleranz der Europäer herausfordern, meinte sie mit einem vergleichenden Blick auf das Christentum, welches die Grundlage abendländisch-humanistischer Kultur ist:

    Der Islam ist traditionell eine Gesetzesreligion, in der das religiöse Gesetz einzuhalten ist, Mohammed hat dafür auch getötet, die islamische Staatengemeinschaft hat das bis heute nicht rückgängig gemacht. Jesus hat dagegen Liebe und Verzeihung über das religiöse Gesetz gestellt. Die Ausgangslage ist extrem unterschiedlich.

    Man muss aufhören, Mohammed noch zum Vorbild zu nehmen

    Als dann der Kurier noch provokant nachfragte, ob der Islam eine Religion sei, welche die „Lizenz zum Töten“ gibt, zögerte Sabatina James keineswegs:

    Mohammed rief zum Töten auf und führte auch Tötungen durch. Wer ihn zum Vorbild nimmt, kann da leicht in Probleme geraten. Er müsste aufhören, Mohammed noch als Vorbild zu nehmen.

    Schön wäre es, wenn diese beeindruckende Frau wieder in Österreich leben würde, denn wie sie selbst in oberösterreichischem Dialekt sagte, „Do kum i her, da ghear i hin!“ Leider sind die Bedingungen in ihrer Wahlheimat Österreich aber keineswegs so, dass sie hier unbehelligt leben kann, meinte Sabatina James zum Abschluss.

    https://www.unzensuriert.at/content/0022914-Korankennerin-Sabatina-James-erklaert-dass-selbst-das-Toeten-nach-Mohammed-Pflicht

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  • Deutschland: Türkischer Dachverband DITIB wettert gegen christliche Kultur

    In erster Linie ist es für die DITIB wichtig, Moschee um Moschee in Deutschland zu bauen (Bild: Die bald fertiggestellte, größte Moschee Deutschlands in Köln).. Foto: © Raimond Spekking / Wikimedia (CC BY-SA 4.0)

    In erster Linie ist es für die DITIB wichtig, Moschee um Moschee in Deutschland zu bauen (Bild: Die bald fertiggestellte, größte Moschee Deutschlands in Köln)..
    Foto: © Raimond Spekking / Wikimedia (CC BY-SA 4.0)
    9. Januar 2017 – 10:17

    DITIB (Diyanet İşleri Türk İslam Birliği, deutsch: Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion) ist ein deutschlandweiter Dachverband für die Koordinierung der religiösen, sozialen und kulturellen Tätigkeiten der angeschlossenen türkisch-islamischen Moscheegemeinden.

    Und in dieser Funktion hat man eben seine mohammedanische Gesinnung zu vertreten, verbreiten und durchzusetzen, weil man in der islamstaatlichen Diaspora, also in einem noch christlich-humanistisch dominierten Land wie Deutschland so lange für den Islam kämpfen muss, bis auch dieses Land vom Dār al-Harb (Haus des Krieges) bzw. Dār al-Kufr (Gebiet des Unglaubens) zum Dār al-Islām (Haus des Islam) geworden ist.

    Stimmungsmache gegen christliche Kultur

    Allerdings dürfte das einigen Menschen in Deutschland doch etwas zu weit gehen. Denn nun wirft die CDU-Bürgerschaftsfraktion Hamburgs der DITIB vor, „aggressive Stimmungsmache“ gegen die christliche Kultur zu betreiben.

    Der Vorsitzende der CDU-Fraktion und Oppositionsführer in der Hamburgischen Bürgerschaft, André Trepoll, kritisierte scharf, dass gerade in den zurückliegenden Wochen DITIB-Vertreter im Internet Stimmung gegen Weihnachten und Silvester gemacht hätten: „Wer unserer christlichen Kultur und unserer Lebensart in Deutschland in derart aggressiver Art begegnet, ist kein Partner, sondern ein Gegner unserer offenen Gesellschaft.“

    Faustschläge für den Weihnachtsmann

    Um diese Kritik zu verifizieren, legte der CDU-Politiker Screenshots von Facebook-Seiten von einigen DITIB-Gemeinden aus Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen vor, wo man nachlesen kann, dass diese Gemeinden ihre Mitglieder vor einer Teilnahme an Weihnachts- und Silvesterfeiern gewarnt haben.

    Zu diesem Zweck haben DITIB-Organisationen auch Zeichnungen verbreitet, wo ein augenscheinlich mohammedanischer Mann zu sehen ist, der einen Weihnachtsmann mit der Faust schlägt. Dazu findet sich der Slogan: „Nein zu Silvester- und Weihnachtsfeiern!“ Derartige Abbildungen kursieren auf DITIB-Websites schon seit ca. drei bis vier Jahren.

    DITIB verwendet Vokabular des „Islamischen Staates“

    Ebenso, so schreibt das Hamburger Abendblatt, findet sich immer wieder der Kampfbegriff Kuffār (Ungläubige) auf derartigen Bildern, was der Islamismus-Experte und Psychologe Ahmad Mansour so kommentiert: „Das ist dasselbe Vokabular, das auch der IS benutzt.“ Für ihn ist es daher „ein schlechtes Zeichen“, wenn solche Inhalte von DITIB-nahen-Organisationen verbreitet werden.

    Für den DITIB-Vorsitzenden von Hamburg und Schleswig Holstein, Sedat Şimşek, sind solche Vorwürfe natürlich „nicht nachvollziehbar“, weswegen er sie zurückweist. Denn für seinen Verband sollen die Dialogarbeiten und das Engagement für eine offene Gesellschaft geleitet von „den Gedanken des Miteinanders, des Füreinanders und des gegenseitigen Respekts“ wichtig sein.

    DITIB leugnet Völkermord an Armeniern

    Allerdings hat dieser „Respekt“ der DITIB mehrere Grenzen, etwa, wenn es um den Völkermord an den Armeniern (1915/16) geht, der von ihr, wie von der Türkei geleugnet wird. Ebensowenig wurde den Juden Respekt gezollt, als im Jahre 2015 eine DITIB-Gemeinde eine ausführliche Sammlung von Sprüchen über Juden aus dem Koran und den Hadīthen auf Türkisch ins Netz gestellt hatte, in der Juden als Diebe, Lügner, Vertragsbrecher, Prophetenmörder sowie überheblich und geizig charakterisiert werden.

    Auch gelingt es der DITIB nicht, sich hinlänglich davon zu distanzieren, dass sie „der verlängerte Arm des türkischen Staates“ ist und als „Vorfeldorganisation der türkischen AKP“, der Partei von Recep Tayyip Erdoğan, eine planmäßige Islamisierung Deutschland vorantreibt.

    DITIB hat sogar Einfluss auf Hamburger Schulunterricht

    Was ihr allerdings bereits gelungen ist, ist jenes, dass zwischen einem Dutzend Moscheen, die in der DITIB organisiert sind, und der Hansestadt Hamburg seit 2012 ein „Staatsvertrag“ besteht, in der man sich gemeinsam zu den Werten der grundsätzlichen Ordnung wie anderen Kulturen bekennt, wodurch man sogar Einfluss auf die Gestaltung des Schulunterrichts in diesem Bundesland bekommen hat.

    Taqīya nicht vergessen!

    So muss man André Trepoll wirklich zugutehalten, dass endlich wieder einmal ein Politiker auf die Gefährlichkeit dieser mohammedanischen Organisation DITIB hingewiesen hat, der es trotz augenscheinlicher Islamisierungs-Kampagnen immer wieder gelingt, als harmlos dazustehen. Insbesondere grün-rot-äugige Politiker scheinen nicht zu wissen, was die von den Mohammedanern gegenüber Kuffār erlaubte Taqīya (Vorsicht) bedeutet. Nämlich, dass es dem Mohammedaner sogar durch den Koran erlaubt ist, den Ungläubigen anzulügen, wenn es darum geht, die Rechte des Islam zu verteidigen.

    Das Ende vom Lied: die Scharia

    Man kann die Taqīya auch dahingehend interpretieren, dass es dem gläubigen Moslem von „Gott“ erlaubt ist, sich gegenüber „Ungläubigen“ so lange zu verstellen und gute Miene zum bösen Spiel zu machen, bis man die Kuffär zahlen- und einflussmäßig endlich überholt hat. Den Rest erledigt dann die umgehend eingeführte Scharia…

    https://www.unzensuriert.at/content/0022834-Deutschland-Tuerkischer-Dachverband-DITIB-wettert-gegen-christliche-Kultur

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